Geringerer Arbeitslosenbeitrag trifft BA: Arbeitsagentur macht wieder Verlust

Geringerer Arbeitslosenbeitrag trifft BA
Arbeitsagentur macht wieder Verlust

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bekommt den gesunkenen Arbeitslosenbeitrag deutlich zu spüren. Sie hat im Januar erstmals seit zehn Monaten rote Zahlen geschrieben. Einnahmen von 3,1 Mrd. Euro standen Ausgaben von 3,4 Mrd. Euro gegenüber, hieß es aus der BA.

DÜSSELDORF. „Der Finanzierungssaldo betrug minus 0,32 Mrd. Euro“, hieß es weiter. Vor einem Jahr hatte die BA im Januar noch 719 Mill. Euro Überschuss gemacht. Am Jahresende 2007 summierte sich das Plus auf 6,6 Mrd. Euro – nach 11,2 Mrd. Euro im Jahr 2006. Das üppige Finanzpolster brachte der Arbeitsagentur im vergangenen Jahr 342 Mill. Euro Zinseinnahmen ein; für dieses Jahr sind 410 Mill. Euro im Haushalt eingeplant.

Angesichts des zum Jahresbeginn gesunkenen Arbeitslosenbeitrags und der Ausweitung der Leistungen erwartet die BA für das Gesamtjahr ein Defizit von fünf Mrd. Euro. Darin als Ausgaben verbucht ist allerdings eine Rücklage von 2,5 Mrd. Euro, die als Startkapital in einen Fonds zur Finanzierung künftiger Pensionslasten fließen sollen – ökonomisch freilich keine wirkliche Ausgabe. Ferner wird der Fonds jährlich Geld aus dem BA-Haushalt erhalten – 2008 sind dafür 424 Mill. Euro eingeplant.

Zur Jahreswende sank der Arbeitslosenbeitrag um 0,9 Punkte auf 3,3 Prozent. Das kostet die BA dieses Jahr 7,1 Mrd. Euro. Außerdem hatte am letzten Freitag der Bundestag beschlossen, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld für Ältere rückwirkend zum 1. Januar zu verlängern. Arbeitslose ab 50 Jahren erhalten die Unterstützung 15 statt bisher zwölf Monate lang. Über 55-Jährige bekommen ALG I bis zu 18 Monate, über 58-Jährige bis zu 24 Monate. Dies kostet die BA dieses Jahr 755 Mill. Euro – Bund und Kommunen sparen im Gegenzug rund 300 Mill. Euro an Hartz-IV-Leistungen.

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