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Gesamtmetall: Kannegiesser ist gegen Staatshilfe für Opel

Martin Kannegiesser hat sich grundsätzlich gegen staatliche Hilfen zur Rettung der Autoindustrie ausgesprochen. Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall fürchtet vor allem bei Opel Wettbewerbsverzerrung.

Gesamtmetall-Chef Martin Kannegiesser ist gegen Staatshilfe. Quelle: ap
Gesamtmetall-Chef Martin Kannegiesser ist gegen Staatshilfe. Quelle: ap

HB BERLIN. "Wenn ein großer Automobilhersteller gescheitert ist, dann ist er gescheitert", sagte Kannegiesser im vorab veröffentlichten Interview des Deutschlandfunks. "Dann muss man sehen, wie man helfen kann, dass er in die anderen Strukturen sich irgendwo wieder einfindet." Konkret fügte er im Fall Opel hinzu: "Es heißt ja immer, das Werk in Eisenach sei problemlos auch anderweitig verwertbar."

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Der Staat dürfe nicht einzelne Unternehmen herausgreifen und unterstützen. Sonst würde er den Wettbewerb verzerren und anderen Anbietern schaden, meinte der Gesamtmetall-Präsident. Der Staat überfordere sich, wenn er einzelne Unternehmen vor der Pleite retten wolle und laufe "sehenden Auges in eine noch größere Krise".

Von einer Pleite des Unternehmens "geht die Autoindustrie nicht unter, davon geht die deutsche Wirtschaft nicht unter." Nicht alle Arbeitsplätze gingen dann zwangsläufig verloren.

Die gegenwärtige Krise nannte Kannegiesser "besorgniserregend, das ist ein Absturz". Viele Arbeitsplätze seien in Gefahr. Noch könnten die Unternehmen die Krise mit Kurzarbeit auffangen, allein im Februar hatte sich die Zahl der Anträge fast verdoppelt auf 700 000. "Das sind Überbrückungsmaßnahmen, das kann keine Dauerlösung sein." Nur wenige Unternehmen könnten die vollen 18 Monate ausschöpfen, die der Gesetzgeber ermöglicht.

Harsche Kritik übte Kannegiesser an der IG Metall. Die Tarifparteien hatten Betrieben die Möglichkeit eröffnet, die für Mai vorgesehenen Lohn- und Gehaltssteigerungen um 2,1 Prozent zu verschieben, wenn die wirtschaftliche Lage dies erfordere. Die IG Metall mache daraus nun "ein Politikum" und versuche von außen auf die Betriebe einzuwirken.

Die Gewerkschaft verstoße damit gegen den Geist des Tarifvertrags und gefährde die zukünftige Zusammenarbeit. "Das ist außerordentlich schädlich und führt nicht dazu, dass wir künftig noch so ohne weiteres vernünftige Abschlüsse werden machen können", warnte Kannegiesser.

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