Geschäftsstelle Elektromobilität
Ministerien sind sich einig

Die Wirtschafts- und Verkehrsministerien haben sich auf eine „Geschäftsstelle Elektromobilität“ verständigt. Sie soll vor allem die Erforschung alternativer Antriebe koordinieren. Vorangegangen war den Plänen ein Streit über Ausrichtung und Leitung des Projekts.
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BERLIN. Die Bundesministerien für Wirtschaft sowie für Verkehr haben sich im Grundsatz auf die Struktur für eine „Geschäftsstelle Elektromobilität“ verständigt. Wie das Handelsblatt aus Regierungskreisen erfuhr, ist die grundsätzliche Entscheidung bereits vergangene Woche bei einem Treffen der beiden Staatssekretäre Jochen Homann (Wirtschaft) sowie Rainer Bomba (Verkehr) gefallen. Dabei haben sich beide auf eine interne Lösung verständigt, so dass weder eine neue Gesellschaft gegründet, noch eine bestehende mit der Koordinierung der Elektroforschung betraut wird.

Vereinbart wurde, dass beide Ministerien je drei Beamte abstellen, die sich ausschließlich der Geschäftsstelle widmen. Jeweils einer der drei wird als Geschäftsführer bestellt. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums bestätigte das Treffen. Ein Sprecher des Verkehrsressorts sagte: „Es gibt hierzu noch keine Entscheidung.“

Hintergrund des nun gefundenen Konstrukts ist ein Streit zwischen den Ministerien. Beide Häuser hatten auf der ersten Regierungsklausur der schwarz-gelben Koalition die Federführung für das Thema erhalten – ebenso wie den Auftrag, eine Geschäftsstelle zu schaffen, die die 500 Mio. Euro Fördermittel verwaltet. Das Geld fließt bis Ende 2011 im Rahmen des Konjunkturpaketes in die Erforschung der Elektromobilität. Zudem sollten beide Häuser einen Geschäftsführer bestellen. Weder das Wirtschafts- noch das Verkehrsressort wollten aber auf die Führung verzichten.

Die Geschäftsstelle soll die Verteilung der Forschungsgelder koordinieren, die Batterieproduktion unterstützen, Kooperationen von Hochschulen und Unternehmen unterstützen sowie die Pilotregionen aufbauen helfen, die in den deutsch-französischen Konsultationen vereinbart worden sind.

Viele Eitelkeiten, wenige Inhalte

Neben Eitelkeiten der Ministerien ging es auch um die Frage, ob allein batteriebetriebene Antriebe oder auch Motoren auf Basis von Wasserstoff erforscht werden sollen. Das Verkehrsministerium setzt auf Wasserstoff und hat dazu bereits ein Förderprogramm aufgelegt, dass von der Gesellschaft Now verwaltet wird. Sie hätte aus Sicht des Ministeriums um die Batterieforschung ergänzt werden können. Dagegen hatte sich aber das Wirtschaftsministerium gewehrt. Daraufhin waren auch die Deutsche Energieagentur und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt im Gespräch.

Wo die interne Geschäftsstelle räumlich angesiedelt wird, ist allerdings noch offen. Im Zweifel in beiden Häusern – sie liegen nur wenige Meter auseinander.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent

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