Geschenk-Transport
BND widerspricht Niebel in Teppich-Affäre

Bundesminister Niebel gerät wegen der unverzollten Einfuhr eines Teppichs unter massiven Druck. Nach dem Rüffel der Kanzlerin und weiteren pikanten Details legt nun auch noch die Bild-Zeitung den Finger in die Wunde.
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BerlinNachdem der Bundesnachrichtendienst (BND) in der Teppich-Affäre von Entwicklungsminister Dirk Niebel abgerückt ist, fordern die Grünen eine Entschuldigung des FDP-Politikers. Einen Rücktritt wollte Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck aber nicht fordern. „Der Minister soll im Bundestag alles aufklären, sich für Fehler gegebenenfalls entschuldigen und Zoll oder Gebühren nachentrichten“, sagte Beck Handelsblatt Online. „Eine Haupt- und Staatsaffäre ist das für mich noch nicht.“ Wer allerdings bei jedem Hartz-IV-Empfänger gleich jeder Angabe misstraue und Prüfer hinterher schicke, solle sich an das halten, was er von anderen verlange.

Auf die Frage, ob Niebel angesichts des massiven Drucks noch als Minister zu halten ist, sagt Beck: „Mein Gott, immer schön auf dem Teppich bleiben. Deutschland hat wichtigere Probleme als den fliegenden Teppich des Herrn Niebel.“

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa verschwieg Niebel dem BND offenkundig, dass es sich bei dem unverzollt aus Afghanistan eingeflogenen Teppich um einen Privateinkauf handelte. BND-Chef Gerhard Schindler hatte im Mai in seinem Dienstflugzeug den Teppich für Niebel aus Kabul mit nach Berlin genommen.

Wie die dpa aus BND-Kreisen am Freitag erfuhr, ging man davon aus, dass es sich dabei um ein offizielles Gastgeschenk handelte. Niebel hatte zuvor erklären lassen, bei dem Transport im BND-Jet sei es nicht um Amtshilfe gegangen. Schindler habe ihm vielmehr einen „persönlichen Gefallen“ getan. Diese Darstellung hatte Niebels Sprecher am Freitag noch einmal bekräftigt.

In BND-Kreisen wurde versichert, man sei davon ausgegangen, den Teppich als „dienstliches Gut“ im Rahmen von Amtshilfe und zur Entlastung der Steuerzahler transportiert zu haben. Die Opposition fordert weitere Aufklärung auch über die Teppich-Affäre. Möglicherweise habe sich Niebel der Steuerhinterziehung schuldig gemacht, erklärten ihre Sprecher.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ging auf Distanz zum FDP-Minister. Sie erwarte, dass Niebel „so schnell und so vollständig wie möglich“ das Notwendige in der Angelegenheit nachhole, betonte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Niebel hatte den Vorgang eingeräumt, kurz nachdem der „Spiegel“ erstmals darüber berichtete. Danach hat er den neun Quadratmeter großen Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1400 Dollar (rund 1000 Euro) gekauft, ihn jedoch in seiner gebuchten Linienmaschine nicht mit nach Hause nehmen können. Am 20. Mai war das Stück dann mit dem BND-Jet nach Berlin gebracht worden, wo ihn Niebels Fahrer ohne Zollkontrolle auf dem Flughafen abholte und zum Haus des Ministers brachte. Erst nachdem Journalisten nachfragten, hatte Niebel in dieser Woche beim Zollamt in Berlin einen Steuerbescheid für den 30 Kilo schweren Teppich beantragt.

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Kinderarbeit für Niebels Teppich?

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  • Beim Zoll fragen wir uns immer hab ich alles richtig gemacht . Und er darf unkontroliert da durch .
    Was würde wohl der Transport eines Teppich aus Asien nach Deutschland kosten ? Die Transportkosten müssen auch verzollt werden .

  • Ja, genau das wurde mir von einigen MdBs auch unterstellt -ich habe ihnen darauf entgegnet, dass sie zum einen in Berlin seltsamerweise im "Reichstag" sitzen ohne sich dabei etwas zu denken, dass sie mal die Begriffsdefinition in der Wikipedia nachlesen dürfen ("Mit einem Ermächtigungsgesetz erteilt das Parlament der Regierung außergewöhnliche Vollmachten. In der deutschen Geschichte gab es seit 1914 eine Reihe von Ermächtigungsgesetzen.") und dass es mir lieber wäre, sie würden sachlich diskutieren statt über Polemik vom Thema abzulenken.
    Daraufhin war dann Ruhe.. :-)

  • Merkel richtet mit Stuergeldern dem reichsten Banker die Geburtstagsparty aus, die Botschaft in Kabul handelt offensichtlich mit Teppichen, Niebel nimmt einen mit und verzollt ihn nicht.
    Wo sind denn da die Unterschiede?
    Dieses Gegacker jetzt lenkt nur ab von den wirklichen Problemen und das soll es ja auch
    Ich wette, dass die System-Presse mal wieder beauftragt wurde, dieses Thema zu bringen und schön am Köcheln zu halten
    Denn woher kommt denn die Info an die Presse über dieen Teppich?

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