Gesetz gegen Ärztemangel
Röslers Paradeprojekt steht vor dem Aus

Das geplante Gesetz gegen den Ärztemangel, eines der wichtigsten Projekte von Gesundheitsminister Rösler, schien schon beschlossene Sache. Jetzt steht das Gesetz auf der Kippe, weil die Länder sich sträuben.
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Berlin

Das geplante Gesetz gegen den Ärztemangel steht auf der Kippe. Die Länder drohen damit, das Vorhaben im Bundesrat scheitern zu lassen. Es ist neben der Pflegereform das bislang wichtigste Projekt von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) in diesem Jahr. Erst am Freitag hatte Rösler eine Einigung von Union und FDP verkündet.

Zuvor hatte er sich mit den Ländern über Kernpunkte des im Bundesrat zustimmungspflichtigen Gesetzes geeinigt. Die Länder monieren nun, die Koalition habe Zusagen Röslers wieder zurückgenommen. "Es muss weitere Gespräche geben", sagte die Sprecherin des Chefs der Gesundheitsministerkonferenz, von Hessens Ressortchef Stefan Grüttner (CDU), am Montag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

Bremer Gesundheitsstaatsrat Hermann Schulte-Sasse (parteilos) sagte der "Tageszeitung" (Montag), sollte Rösler das Konzept nicht noch einmal wesentlich überarbeiten, "dann zeigen die Länder ihm im Bundesrat geschlossen die rote Karte".

Mit dem Gesetz wollen Bund und Länder mehr junge Ärzte aufs Land locken. Dort sollen sie Zuschläge bekommen. Außerdem sollen sie nach einigen Jahren auf attraktivere Arztsitze in Städten wechseln können, wenn sie in der Provinz gearbeitet haben. Diese Ziele sollen mit Änderungen im Gremiengestrüpp des Gesundheitswesens erreicht werden. Nun kritisieren die Länder, ihr Einfluss auf die Entscheidungen gegen den Ärztemangel solle doch weniger stark steigen, als ihnen Rösler zunächst zugesagt habe.

Die Länder vermissen geplante Rechte zu ihren Gunsten in vier Punkten. So wollen sie für Verträge zwischen Krankenkassen und Ärztegruppen ein Recht zur Initiative und zur Beanstandung haben.

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  • Ulrike Flach, die Gesundheits"expertin".
    Da haben wir es wieder. Die Dame ist Diplom-Übersetzerin, von Gesundheit und vom System hat die so viel Ahnung wie eine Kuh vom Tanzen, nämlich keine.
    Es reicht allmählich mit den ganzen "Experten", die so dumm sind, dass es weh tut.
    In Deutschland läuft so vieles schief, weil wir keine Leute mehr mit Fach- udn Sachverstand haben.

  • Das Scheitern ist doch gut! Es gibt doch gar keinen Ärztemangel in D. Es gibt leider trotz der ganzen Ärzte viel zu viele "Kranke" im Vergleich zu anderen Ländern, warum wohl? Die müssen ja auch von etwas leben.

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