Gesetzentwurf: Niedersachsen will Rauchen in Discos verbieten

Gesetzentwurf
Niedersachsen will Rauchen in Discos verbieten

Niedersachsen prescht beim Nichtraucherschutz vor: Das Rauchen in Discotheken könnte in dem Bundesland schon bald verboten sein. Das sieht laut einem Agenturbericht der Entwurf für ein Gesetz vor, das Mitte des Jahres in Kraft treten soll.

HB HANNOVER. In Gaststätten und Restaurants Niedersachsen soll dem Entwurf zufolge ein generelles Rauchverbot gelten - ausgenommen sind separate Raucherzimmer, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Eine Ausnahmeregelung werde es auch für spezielle Raucherlokale geben, die mit einem „R“ gekennzeichnet werden müssen. In Schulen und Kindertagesstätten, Theatern und Museen, Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie Verwaltungseinrichtungen von Ländern und Kommunen sei das Rauchen dann generell verboten.

Die zuständigen Minister von Bund und Ländern beraten am Nachmittag in Hannover über einen besseren Nichtraucher-Schutz. Eine bundesweit einheitliche Lösung war unmittelbar vor dem Treffen nicht in Sicht. Uneinig sind sich Bund und Länder unter anderem in der Frage, ob das Rauchen in Gaststätten generell verboten werden sollte oder nicht.

Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, Monika Stolz, sprach sich indes für eine höhere Altersgrenze beim Rauchen aus. „Ich würde es begrüßen, wenn der Bund sich dazu durchringt, hier die Grenze auf 18 Jahre zu erhöhen“, sagte die baden-württembergische CDU-Ministerin im Südwestrundfunk. Derzeit ist das Rauchen in der Öffentlichkeit mit Vollendung des 16. Lebensjahres gestattet.

Stolz nannte es sei ein großes Problem, dass das Einstiegsalter so niedrig sei, besonders bei Mädchen. Nach den Erfahrungen von Eltern und Lehrern beginnen viele Jugendliche bereits im Alter von 14 Jahren oder jünger mit dem Rauchen. Von dem Nichtrauchergipfel der Gesundheitsminister von Bund und Ländern erwartet Stolz zumindest eine grundsätzliche Einigung.

Nach dem Drogenbericht der Bundesregierung von 2006 gibt es in Deutschland 16,7 Millionen Raucher. Der Anteil an Rauchern an der Gesamtbevölkerung ging von 29,8 Prozent (2005) auf 28,7 Prozent (2006) zurück.

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