Gesetzliche Krankenversicherung
Kassenbeitragssätze 2004 wohl nicht unter 14 Prozent

Die meisten gesetzlich Krankenversicherten können wohl nicht damit rechnen, dass ihre Beiträge in der von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt angekündigten Höhe gesenkt werden. Laut einem Zeitungsbericht erwarten die Ersatzkrankenkassen nämlich nicht, dass der durchschnittliche Beitragssatz in diesem Jahr unter 14 Prozent sinken wird.

HB BERLIN. „Es wäre schon sehr überraschend, wenn der durchschnittliche Beitragssatz in diesem Jahr unter 14 % sinken würde“, sagte der Sprecher der Ersatzkassen-Verbände, Martin Plass, der „Berliner Zeitung“ vom Freitag. Schmidt hatte dagegen Anfang des Monats wörtlich erklärt: „Wir werden deutlich unter 14 % in diesem Jahr kommen.“ Schmidt hatte die Prognose unter anderem auf die verbesserten Einnahmen der Kassen gestützt. Von Januar bis März hatten die gesetzlichen Krankenkassen erstmals seit Jahren wieder schwarze Zahlen geschrieben und ein Plus von knapp einer Milliarde Euro verbucht.

Allerdings besteht nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums vom Mittwoch noch Unklarheit über die Höhe des Defizits der Krankenkassen im vergangenem Jahr. Nach Medienberichten sollen 2003 mehr Schulden angehäuft worden sein als bislang bekannt, nämlich rund acht Mrd. €. Anfang Juni hatte das Sozialministerium erklärt, die Schulden hätten zum Jahresende 2003 nach vorläufigen Berechnungen 5,5 Mrd. € betragen.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat in der ZDF-Sendung „Berlin Mitte“ am Donnerstagabend die Schulden der gesetzlichen Krankenkassen derzeit auf sechs Mrd. € beziffert. Sie sollten nun in einem Zeitraum von vier Jahren abgebaut werden. „Wir haben im letzten Quartal des vergangenen Jahres einen dramatischen Einbruch bei den Einnahmen gehabt“, so Schmidt. Trotz des Sparpaketes von 3,5 Mrd. € gab es zum Jahresende bei den Kassen ein Defizit von 3,4 Mrd. €, so die Ministerin. Nach den neuesten Zahlen, sagte Schmidt weiter, sei es jetzt insgesamt so, „dass die Kassen knapp sechs Mrd. Schulden haben.“

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