Gespräch im Kanzleramt: Edathy-Krisentreffen endet ohne Erklärung

Gespräch im Kanzleramt
Edathy-Krisentreffen endet ohne Erklärung

Das Vertrauen ist zerrüttet, trotzdem will die Koalition wieder zueinander finden. Merkel, Seehofer und Gabriel suchten bei ihrem Krisentreffen im Kanzleramt rund zwei Stunden lang nach Auswegen – vertraulich.
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BerlinDie durch die Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy ausgelöste Vertrauenskrise in der großen Koalition beschäftigt am Mittwoch den Innenausschuss des Bundestags. Mit der ganztägigen Befragung von SPD-Spitzenpolitikern und weiteren Beteiligten wie BKA-Chef Jörg Ziercke wollen die Ausschussmitglieder Licht in die noch vielen offenen Fragen bringen. „Wir erwarten eine vollständige Aufklärung", sagte der Unions-Innenexperte Stephan Mayer der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). Die Grünen verlangen auch Aufklärung von Bundestagspräsident Norbert Lammert.

Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, hatten am Dienstagabend nach Auswegen aus der Krise gesucht. Über den Inhalt des gut zweistündigen Treffens im Kanzleramt sickerte zunächst nichts nach außen. Merkel hatte sich vor dem Gespräch zuversichtlich gezeigt, dass das gegenseitige Vertrauen wieder hergestellt werden könne.

Bereits vor dem Sechs-Augen-Gespräch bemühte sich Merkel um Schadensbegrenzung. „Ich bin da sehr optimistisch, dass uns das gelingen wird“, sagte sie mit Blick auf eine mögliche Beilegung des Konflikts.

CDU und CSU verschärften unterdessen den Druck auf die SPD, Aufklärung zu leisten, und brachten einen Untersuchungsausschuss ins Gespräch. Der in der Affäre stark in die Kritik geratene SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erhielt breiten Rückhalt in seiner Fraktion, berichteten Teilnehmer einer Sitzung. Oppermann selbst bezeichnete sich als „Stabilitätsanker“ in der Koalition.

Die Staatsanwaltschaft Hannover kündigte unterdessen weitere Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy an. Dabei geht es darum, ob er vor Ermittlungen gewarnt worden war. Edathy hat eingeräumt, Fotos nackter Kinder bezogen zu haben - was noch nicht strafbar ist. Gegen ihn wird nun aber wegen des Verdachts der Kinderpornografie ermittelt.

Merkel zeigte sich vor dem Dreiertreffen zuversichtlich, dass das gegenseitige Vertrauen wieder hergestellt werden kann. Sie kündigte Klartext an: „Wir werden das auf den Tisch legen, wo Fragen aufgetreten sind.“ Gabriel, Seehofer und sie hätten die Verpflichtung, das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat und die Arbeit der Koalition zu sichern.

Der Rücktritt von Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) war für sie notwendig. Friedrich habe die politische Verantwortung für einen möglichen Vertrauensverlust der Bürger in den Rechtsstaat übernommen, „gerade in einem so schrecklichen Feld wie Kinderpornografie“.

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CSU sieht das Verhältnis zur SPD belastet

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  • Das Führungstrio der SPD hat alles Vertrauen verspielt. Es wird nicht wieder erlangt werden können. Sie müssen aus der Politik verschwinden, weil sie nur noch schaden.

  • VERHALTEN DER GROSSEN KOALITION
    ...............................
    es gibt nur eine konsequenz aus dem erbärmlichen verhal-
    ten der politiker - besonders der genossen - der regier-
    ung.
    ..
    -------ABWAHL DIESER ÜBERHEBLICHEN GENOSSEN--------
    ..

  • Bei diesem ganzen Gerangel und Schuldzuweisungen bleibt hier eins außen vor. Nämlich wehr die Schuld und damit die Verantwortung zu tragen hat. GABRIEL ist von Friedrich informiert worden. Und Gabriel hat die Lawine ins rollen gebracht, indem er seine Spezies informierte. Und was nicht vergessen werden darf, Friedrich hat mit Sicherheit solch einen Schritt nicht ohne die Kenntnis der Merkel unternommen. (Die ja immer alles aus den Medien erfährt) Was wohl auch der Grund dafür war, dass er so schnell aus der Öffentlichkeit verschwinden musste. Damit es nicht noch solche Fragen gibt. Der ganze Mainstream lässt sich schon wieder gehörig am Nasenring führen. Stellt mal die richtigen Fragen und dringt auf Antworten.

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