Gesundheitsreform
DGB kündigt massiven Widerstand an

Der Deutsche Gewerkschaftsbund will massiv Front machen gegen die schwarz-gelben Pläne für eine Gesundheitsreform. Durch die Pläne der Bundesregierung würden Millionen Deutsche zu Transferempfängern, kritisierte DGB-Chef Michael Sommer.
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HB BERLIN. "Unsere Reaktion wird kommen: Und unser Repertoire ist groß", kündigte Sommer in einem DAPD-Interview an. "Es geht um die Gesundheit dieses Volkes und darum, ob es sich ein Gesundheitssystem leisten kann, das jedem hilft, unabhängig davon, ob er Ackermann heißt oder Museumswärter ist."

Sommer sagte, die Regierung plane, die Kopfpauschale einzuführen. Er frage sich ernsthaft, ob es sich die Regierung gut überlegt habe, Millionen Deutsche über diesen Weg im Gesundheitssystem zu Transferempfängern zu machen. Er halte diesen Weg für grundfalsch. Die prinzipielle Frage sei doch, ob man beim solidarisch finanzierten Gesundheitssystem bleibe, dieses weiterentwickele oder eben nicht. Die Koalition wolle es abschaffen.

Die Kommission, die die Regierung im Januar einsetzen wolle, werde vermutlich erst mal so lange tagen, bis die Wahl in Nordrhein-Westfalen vorbei sei, sagte Sommer und fügte hinzu: "Aber dann werden wir ab Frühsommer eine politische Auseinandersetzung bekommen, die wir voll annehmen."

Es gehe um ein zentrales Element des Sozialstaats, es gehe um das Sozialste vom Sozialen. Es gehe darum, ein solidarisch finanziertes öffentliches Gesundheitswesen mit einer unglaublich hohen Qualität zu erhalten. "Das, worüber die Obamas momentan in den USA, wenn man so will, im Bodensatz streiten, haben wir in Deutschland schon längst weiterentwickelt", erklärte der DGB-Chef. Es wäre ein historischer Fehler, dieses System aufzugeben. "Darüber werden wir den Streit führen."

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  • Wie genau definiert man einen Transferempfänger und was ist der Nachteil daran, ein Tranferempfänger zu sein? Gibt es ein solches Phänomen in anderen Ländern auch?

    Schöne Feiertage!

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