Gewalt in Dresden: 82 verletzte Polizisten bei Anti-Neonazi-Demo

Gewalt in Dresden
82 verletzte Polizisten bei Anti-Neonazi-Demo

Sie wollten gegen rechte Gewalt demonstrieren und wurden selbst gewalttätig: Bei einer Anti-Nazi-Demonstration lieferten sich am Samstag Linksaktivisten in Dresden Schlägereien mit der Polizei. 82 Beamte wurden verletzt.
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DresdenIn Dresden haben am Samstag tausende Menschen gegen mehrere Neonazi-Veranstaltungen demonstriert. Dabei kam es zu teils schweren Ausschreitungen zwischen den Beamten und hauptsächlich linken Demonstranten. Nach Polizeiangaben wurden mehr als 82 Beamte verletzt, sieben davon schwer. Ein Beamter werde womöglich bleibende Schäden davontragen, sagte Dresdens Polizeipräsident Hanitsch am Sonntag.

Es sei völlig inakzeptabel, das Versammlungsrecht für gewalttätige Ausschreitungen zu missbrauchen, kritisierte Hanitsch - Gegen rund 200 Demonstranten werde wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Eine Sonderkommission werde ab Montag die Vorfälle untersuchen. Ob es verletzte Demonstranten gab, ist noch unklar. 78 links- und rechtsextreme Randalierer wurden vorübergehend festgenommen.

Insgesamt demonstrierten am Samstag zwischen 16.000 und 20.000 Menschen mit mehr als 40 Mahnwachen vor Kirchen, aber vor allem auch Blockaden gegen die geplanten Neonazis-Aktionen. Darunter waren auch zahlreiche Bundestagsabgeordnete. Die meisten Proteste verliefen friedlich. Den zwischen 1.500 und 3.000 Neonazis gelang es nicht, die geplanten Kundgebungs- und Aufmarschplätze zu erreichen.

Am Rande der Blockaden kam es zu schweren Auseinandersetzungen, die sich vor allem in einer Seitenstraße nahe der Universität ereigneten. Dort wurden die Polizisten von linksextremen Demonstranten mit Pflastersteinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern angegriffen. Umstehende Autos wurden demoliert und Mülltonnen angezündet. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Pfefferspray ein. Beobachter sprachen von einer Straßenschlacht.

An anderen Orten lieferte sich die Polizei Auseinandersetzungen mit Rechtsextremen, die spontan versuchten, andere Versammlungsorte zu erreichen. Dabei wurden laut Polizei in einem Stadtteil 24
Neonazis vorübergehend festgenommen. Sie hatten mit Holzlatten und anderen Gegenständen Beamte angegriffen. Außerdem wurden 40 Linksextreme vorübergehend festgesetzt. Es seien zahlreiche
Strafanzeigen wegen Körperverletzung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen die Polizei und Sachbeschädigung gestellt worden, sagte Hanitsch.

Die Polizei versuchte mit einem massiven Aufgebot beide politischen Lager auseinanderzuhalten. Rund 4.500 Beamte aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz. Wegen der Gegendemonstranten sei es der Polizei nicht gelungen, die genehmigten Neonazi-Veranstaltungen zu gewährleisten, erklärte Hanitsch. „Wir haben es nicht geschafft, diesen Auftrag zu
erfüllen“, fügte er hinzu. Dennoch habe die Polizeistrategie „trennen, verhindern, verfolgen“ funktioniert. Zudem sei die große Anzahl der Demonstranten friedlich geblieben, betonte der
Polizeipräsident.
An den Protesten gegen die Neonazis beteiligten sich viele prominente Bundes- und Landespolitiker teil, darunter der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU), der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann (SPD), Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) sowie die Bundestags-Vizepräsidentinnen Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Petra Pau (Linke) - und Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD).

Thierse nutzte den Auftritt zur politischen Provokation: Er sei gekommen, weil der Protest nicht allein Sache der Dresdner sei, sondern aller Demokraten, sagte Thierse. Zugleich kritisierte er die Entscheidungen der Stadtverwaltung, drei Neonazi-Demonstrationen an einem Tag zu genehmigen, dagegen aber die Rechte demokratischer Demonstranten einzuschränken. Das sei ein Modell „sächsischer Demokratie“, erklärte Thierse am Samstag. Sachsens Landesregierung kündigte am Sonntag ein parlamentarisches Nachspiel an.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Eine Demokratie , die es nicht mehr schafft das Grundrecht auf Demonstrationen durchzusetzen, welches essentiel für eine freie Gesellschaft ist, ist es nicht mehr wert Demokratie genannt zu werden.
    Es ist schon teilweise belustigend, wie selbsternannte Demokraten, Ihre sogenannte Demokratie, mit undemokratischen Mitteln schützen wollen.
    Desweiteren werden hier Tugenden eingefordert , die diese Leute selbst nicht besitzen, z.b. Toleranz, Meinungsfreiheit usw.
    Ansonsten sollte man diese Scheindemokraten mal an die Menschenrechte Artikel 19 und 20 erinnern.
    Aber mit den Menschenrechten, scheinen es die Linken, wenn es nicht Sie betrifft ,nicht so genau zu sehen.

    Artikel 19 Menschenrechte

    Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

    Artikel 20 Menschenrechte

    1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

    MfG

  • Es ist nur noch ekelhaft, was Politkiker in diesem Land aufführen.
    Kein normaler Deutscher mag wohl diese Unterschicht-Demonstranten von der NPD, aber die etablierten Parteien, machen die beste Werbung für diese Idioten.
    Aus dem ganzen Bundesgebiet wird der linksradikale Abschaum, die Atonomen und die Antifa, nach Dresden gekarrt um dort Randale zu machen. Wer zahlt eigentlich die Reisen für diese Leute? Denn wenn ich mir diesen Pöbel ansehe, dürften das Hartz IVler sein schon in der 3. oder 4. Generation, also eigentlich kein Geld ahben für Reisen quer durch Deutschland
    Wird das von dem Steuergeld finanziert, was angeblich für den "Kampf" (Krampf) gegen rechts ist?
    Und Politiker mißbrauchen ihre Ämter um die links-faschistische Randale abzusegnen und zu stärken. Die sollten sich schämen, die Polizei für ihre Zwecke zu mißbrauchen
    Wer gibt denn eigenltich immer öffentlich bekannt, dass da mal ein paar Idioten-Hanseln von den Rechten demonstrieren?
    Würde man mal nach dem Motto gehen "Die Rechten machen eine Demo und keiner geht hin" wäre sehr schnell Ruhe.
    Vor Gericht müßten all die Schreier, die a.) ständig solche Demos rausposaunen und somit solche Randale provozieren und b.) die Politiker die ihre Ämter mißbrauchen.
    Ein stellvertr. Bundestagspräsident wie Thierse, gehört aus dem Amt gejagt.
    Was in diesem Land seit der Wende abgeht, ist nur noch ekelhaft.

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