Gewerbesteuer steigt weiter
Kommunen schreiben wieder schwarze Zahlen

Die Finanzlage der Kommunen hat sich in diesem Jahr deutlich verbessert. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erwartet, dass die deutschen Städte und Gemeinden nach vier Jahren in den roten Zahlen ihre Haushalte 2005 mit einer schwarzen Null abschließen werden: „Die finanzielle Lage der Kommunen dürfte sich weiter entspannen“, sagte DIW-Finanzexperte Dieter Vesper dem Handelsblatt.

DÜSSELDORF. Nach neuen DIW-Berechnungen werden die westdeutschen Kommunen dieses Jahr insgesamt mit ausgeglichenen Etats abschließen, 2006 sei mit 1,8 Mrd. Euro Überschuss zu rechnen, sagte Vesper. Die Ostkommunen erwirtschaften den Berechnungen zufolge in diesem Jahr 600 Mill. Euro Überschuss, 2006 werden es 200 Mill. Euro sein.

Das DIW widerspricht damit dem Deutschen Städtetag. Dessen Finanzdezernentin Monika Kuban hatte in der vergangenen Woche vor einem erneuten Anstieg des Defizits der Kommunen auf sechs bis sieben Mrd. Euro gewarnt. Grund seien die Belastungen durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, insbesondere die Unterkunftskosten für Empfänger von Arbeitslosengeld II, die von den Kommunen getragen werden müssten, so der Städtetag.

Das DIW sieht die finanziellen Folgen von Hartz IV für die Kommunen weniger pessimistisch. „Die Entlastung der Gemeinden an dieser Stelle um 9,5 Mrd. Euro geht einher mit der Übernahme der Wohn- und Heizkosten von Hilfeempfängern sowie weiteren Verwaltungskosten von über elf Mrd. Euro“, schätzt Vesper. Ferner sollten die Kommunen 2,5 Mrd. Euro von den Ländern erhalten. „Unter dem Strich bleibt eine Entlastung der Kommunen von 700 Mill. Euro“, so der DIW-Ökonom. Das Geld sollten sie in Infrastruktur und den Ausbau von Kinderbetreuung investieren. Tatsächlich hatte der Gesetzgeber den Gemeinden aber 2,5 Mrd. Euro Entlastung durch Hartz IV garantiert, „so dass noch zusätzliche Mittel fließen müssen“.

Wesentlicher Grund für das Ende der kommunalen Finanzkrise sind laut DIW die sprudelnden Steuereinnahmen der Kommunen. Nach dem sprunghaften Anstieg der Gewerbesteuer im Vorjahr um 18 Prozent rechnet das DIW für dieses Jahr mit einem abermaligen Plus von gut neun Prozent. In 2006 dürfte die wichtigste Kommunalsteuer um 6,5 Prozent zulegen, schätzt Vesper. Er ist damit optimistischer als der Arbeitskreis Steuerschätzung in seiner letzten Prognose.

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