Gewerkschaftstag im August
Zwickel rechnet mit Machtkampf

Eine Woche nach der ergebnislosen Marathonsitzung ihres Gesamtvorstandes hat die IG-Metall-Spitze die Weichen zur Klärung ihres Führungsstreits neu gestellt. Bisher ist jedoch nur das Entscheidungsverfahren klar: Ein in Teilen vorgezogener Gewerkschaftstag soll bereits am 30. und 31. August über den Nachfolger des scheidenden ersten Vorsitzenden Klaus Zwickel und das künftige Führungsteam entscheiden. Bei der Suche nach konsensfähigen Bewerbern zeichnen sich allerdings weiterhin keine Fortschritte ab.

dc/HB DÜSSELDORF. Der seit dem gescheiterten Arbeitskampf in Ostdeutschland heftig umstrittene zweite Vorsitzende Jürgen Peters hält an seiner Kandidatur für den Chefposten fest. Zugleich bleibt weiter unklar, wer aus dem Lager der „Modernisierer“ um den baden-württembergischen Bezirksleiter Berthold Huber gegen Peters antreten könnte, nachdem Huber seine Bewerbung zurückgezogen hat. Peters wiederum steht mit seiner Kandidatur für die Zwickel- Nachfolge weiter ohne einen Mitbewerber für den Vizeposten da.

Zwickel selbst räumte am Montag nach mehrstündiger Sitzung der zehn hauptamtlichen Vorstandsmitglieder vor Journalisten ein, dass es auf dem vorgezogenen Gewerkschaftstag erstmals in der Geschichte der IG Metall bei der Wahl des Vorsitzenden zu einer Kampfabstimmung kommen könne. Der Machtkampf sei aber kein Streit zweier alter Männer, sondern eine Entscheidung über die Zukunft der zweitgrößten deutschen Gewerkschaft, betonte er. „Die IG Metall will eine rasche Klärung, keine weitere wochenlange Lähmung“, begründete Zwickel die Entscheidung.

Zwei prominente Metaller aus Bayern, die am Wochenende als Ersatzkandidaten für Huber gehandelt worden waren, sind offenbar doch nicht im Rennen: Zum einen hat BMW-Gesamtbetriebsratschef Manfred Schoch keine Ambitionen – wer anderes behaupte, sei auf dem Holzweg, sagte ein Sprecher des BMW- Gesamtbetriebsrats. Schoch habe ganz klar angekündigt, dass er in München bei BMW bleiben wolle. Auch eine Kandidatur des Audi-Arbeitsdirektors Horst Neumann sei äußerst unwahrscheinlich, hieß es in IG-Metall-Kreisen. „Das mag ein gut gemeinter Vorschlag sein, aber das schließe ich aus“, sagte ein hochrangiger süddeutscher Funktionär. Auch das Angebot des norddeutschen Bezirkschefs und Peters-Gegners Frank Teichmüller, notfalls zu kandidieren, fand bislang außerhalb seines Bezirks kaum Widerhall.

Peters erhielt am Montag Rückendeckung sowohl vom niedersächsischen Bezirksleiter Hartmut Meine, als auch von VW-Gesamtbetriebsratschef Klaus Volkert. „Ich fände es besser für diesen Gewerkschaftstag einen Personalvorschlag zu haben und bin weiterhin dafür, dass Jürgen Peters erster Vorsitzender werden soll“, sagte Meine. Volkert betonte: „Peters ist der Richtige für diese Funktion. Er gehört nicht in die Schublade, in die er gesteckt wird.“

„Wer sich widersetzt, der ist ein Blockierer“

Über ein Vorziehen der Personalentscheidungen auf einen Gewerkschaftstag Ende August muss nun zunächst der 41-köpfige Gesamtvorstand der IG Metall auf einer Sondersitzung am 23. Juli befinden. Nachdem sich auch Peters für eine rasche Klärung des Machtkampfes ausgesprochen hat, dürfte sich zumindest für dieses Verfahren eine Mehrheit finden. Bisher hatte sich zwischen den Lagern um Peters und Huber im Vorstand regelmäßig ein Patt ergeben. Wer sich nun auch der neuen Lösungsvariante widersetze, der zeige, „dass er blockiert, und das aus durchsichtigen machtpolitischen Interessen“, warnte Zwickel.

Das geplante Treffen der 600 Delegierten wird anders als zunächst erwartet kein außerordentlicher Gewerkschaftstag sein. Vielmehr sollen die Tagesordungspunkte „Entlastung des Vorstandes“ und „Wahlen“ des für Oktober angesetzten regulären Gewerkschaftstags vorgezogen werden. Der Vorteil: Da die Amtszeit des alten Vorstands damit endet, sind Neuwahlen ohne vorherige Rücktritte möglich. Außerordentliche Gewerkschaftstage können dagegen laut Satzung nur vakante Posten neu besetzen, nicht aber Vorstandsmitglieder abwählen.

Neuer Fahrplan der IG Metall

Der Gesamtvorstand der IG Metall trifft sich erneut am 23. Juli, drei Wochen nach seiner jüngsten ergebnislosen Marathonsitzung. Er soll den vorgezogenen Gewerkschaftstag einberufen. Bleibt Vize Jürgen Peters hart und findet das 41-köpfige Gremium weiter keinen Konsens, wird es auf dem Gewerkschaftstag voraussichtlich zu Kampfabstimmungen kommen.

Der Gewerkschaftstag soll am 30./31. August stattfinden. Anders als erwartet, handelt es sich nicht um einen außerordentlichen Gewerkschaftstag, dessen Rechte laut Satzung begrenzt sind. Vielmehr werden einzelne Tagesordnungspunkte des regulären 20. Gewerkschaftstages vorgezogen. Der andere Teil dieses Kongresses findet weiter Mitte Oktober statt.

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