Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) lehnt Forderungen seines Kabinettskollegen Sigmar Gabriel (SPD) ab, Energiekonzerne zur Einführung von Sozialtarifen für einkommensschwache Haushalte zu verpflichten.
BERLIN. „Ich wünsche mir keine Sozialtarife. Ich wünsche mir in erster Linie eine preiswerte Stromversorgung für alle“, sagte Glos am Dienstag zum Auftakt der Handelsblatt Jahrestagung Energiewirtschaft in Berlin. Umweltminister Gabriel hatte in der vergangenen Woche angesichts der stark gestiegenen Energiepreise die Einführung von Sozialtarifen gefordert. Einzelne Energieversorger bieten bereits auf freiwilliger Basis spezielle Tarife für einkommensschwache Bevölkerungsgruppen an.
„Jeder kann seine Werbegags setzen wie er will“, sagte Glos. Er habe auch nichts dagegen, wenn Strom verschenkt werde. Es dürfe aber nicht sein, dass Großkonzerne solche Tarife anböten, die sich etwa kleine Stadtwerke nicht leisten könnten. Dies verfälsche den Wettbewerb. Glos betonte, sein Ziel sei es, eine „hocheffiziente und preisgünstige Energieversorgung“ sicherzustellen. Dies lasse sich nur mit den Instrumenten der Marktwirtschaft erreichen, nicht mit staatlichem Dirigismus.
