Götz Kubitschek: SPD warnt vor „Spindoctor“ des rechten AfD-Flügels

Götz Kubitschek
SPD warnt vor „Spindoctor“ des rechten AfD-Flügels

Wenn es um Rechtsideologien geht, ist Götz Kubitschek ein gefragter Mann, nicht nur in der AfD. In Magdeburg sollte der Publizist mit einem CDU-Innenminister diskutieren. Nach heftiger Kritik wurde der Termin abgesagt.

BerlinDer innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die etablierten Parteien eindringlich davor gewarnt, bei Podiumsdiskussionen mit dem Ideologen der „Neuen Rechten“, Götz Kubitschek, aufzutreten. Anlass ist eine inzwischen abgesagte Diskussionsrunde mit Kubitschek am Magdeburger Theater, an der auch Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) teilnehmen sollte.

Lischka sagte dazu dem Handelsblatt: „Kubitschek ist der intellektuelle Kopf der Neuen Rechten, der Spindoctor des rechten Flügels der AfD.“ Auf seinem Rittergut in Schnellroda in Sachsen-Anhalt träfen sich regelmäßig rechte Burschenschaftler, Vertreter der Identitären Bewegung, Holocaustleugner und Neonazis. „Wer glaubt, man könne solche Leute wie Kubitschek und Co. in einer öffentlichen Diskussion stellen, ist ihnen bereits auf den Leim gegangen“, betonte der SPD-Politiker.

„Diesen Rechtsextremen darf man keine Bühne bieten, sie müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden“, sagte Lischka weiter. Daher verbiete sich eine „politische Aufwertung“, wie sie Innenminister Stahlknecht habe praktizieren wollen, von selbst. Er sei „einigermaßen fassungslos“, dass Stahlknecht, immerhin Chef des Landes-Verfassungsschutzes, sich mit einem vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsextremisten gemeinsam auf ein Podium habe setzen wollen.

Die Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt hatte nach heftiger Kritik den Auftritt Stahlknechts mit Kubitschek abgesagt. Die Auseinandersetzung mit rechten Ideologien müsse sicherlich offensiv geführt werden, sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe am Mittwoch. Das Format der Podiumsdiskussion am Magdeburger Theater erscheine dafür angesichts der aufgetretenen kontroversen Diskussion weniger geeignet. „Deshalb wird ein Mitglied der Landesregierung nicht daran teilnehmen“, sagte Schuppe weiter.

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Kubitschek-Anwesen als „Mekka dieser neurechten Burgenromantik“

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