Großbritannien und Skandinavien Vorreiter
Uni-Professor fordert Gesetz zur Informationsfreiheit

Nach Ansicht des Journalistikprofessors Michael Haller liegt Deutschland in punkto Pressefreiheit im hinteren Mittelfeld. Die Auskunftspflicht öffentlicher Stellen werde mehr und mehr zur Ausnahme. Ein Gesetz zur Informationsfreiheit könnte jedoch Abhilfe schaffen.

HB LEIPZIG. „Mangelnde Informationsrechte für Journalisten“ sind Schuld daran, dass die Pressefreiheit in Deutschland im internationalen Vergleich nur im hinteren Mittelfeld rangiert. „Die Auskunftspflicht öffentlicher Stellen wird mehr und mehr zur Ausnahme“, sagte der Leipziger Journalistikprofessor Michael Haller vor dem Tag der Internationalen Pressefreiheit (3. Mai) im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

„Gleichzeitig bleibt in den personell ausgedünnten Redaktionen weniger Zeit für Recherche“, kritisiert Haller die derzeitige Situation in vielen Redaktionen. Als internationale Vorreiter im Kampf um die Pressefreiheit nannte der Medien-Experte Großbritannien und die skandinavischen Länder.

„Vor zehn bis 15 Jahren war es noch einfacher, Informationen von Behörden und Verbänden zu bekommen. Heute verhalten sich diese oft wie „Informationsverhinderungsstellen“, die verschweigen und blockieren“, sagte Haller. Anders als in anderen Staaten der Europäischen Union fehle in Deutschland bislang ein Informationsfreiheitsgesetz. Anspruch und Zugang zu Informationen soll danach jedem Bürger zustehen.

Der Internationale Tag der Pressefreiheit war erstmals 1991 von der UN-Vollversammlung ausgerufen worden. Er erinnert an die „Erklärung von Windhuk“, die am 3. Mai 1991 bei einem UNESCO-Seminar zur Förderung einer unabhängigen und pluralistischen Presse in der namibischen Hauptstadt verabschiedet wurde. Darin wird die Zensur als eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte angeprangert. Die Botschaft von Windhuk lautet, dass jeder Journalist überall auf der Welt das Recht haben muss, frei und ohne Angst berichten zu können.

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