Große Koalition
Die Lust am gegenseitigen Zweifel

Auch wenn SPD und Union als große Koalition gemeinsam regieren, am Ende bleiben beide Parteien Konkurrenten. Die Folge: Ständiges Misstrauen innerhalb der Regierung. Nun mehren sich gar Spekulationen über sozialdemokratischen Verrat.

BERLIN. Manchmal muss etwas passieren, gerade weil nichts passiert. Das kennzeichnet derzeit auch die Stimmung in der Großen Koalition. Die schwarzrote Übermacht im Bundestag wirkt so erdrückend, die Umfragewerte für Union und SPD gleichzeitig so ernüchternd, dass große politische Sensationen ausgeschlossen scheinen.

Deshalb leistet sich die große Koalition dann schon mal den Luxus, wie beim Tornado-Einsatz in Afghanistan den Abgeordneten freies Abstimmen nach Gewissenslage zu erlauben, wo dies gar nicht nötig gewesen wäre. Und deshalb wiederholen sich in periodischen Abständen die Abtastversuche der Koalitionäre und Medien, ob sich beide Parteien denn auch wirklich, wirklich aufeinander verlassen können.

Vergangene Woche war es wieder soweit: Die Meinungsverstimmung in der Familienpolitik zwischen Regierung und Fraktionsspitze auf Unionsseite war gerade verflogen, da kursierten plötzlich Gerüchte über Absetzbewegungen der Sozialdemokraten. SPD-Chef Kurt Beck wolle womöglich vor 2009 Kanzler einer rot-gelb-grünen Ampel-Koalition werden. Nur so könne sich die SPD schließlich aus ihrem Umfragetief befreien und sich eine Restchance auf einen Sieg bei der nächsten Bundestagswahl erhalten.

Große Aufregung in den Gängen. In der Spitze des Kanzleramtes war die Verwunderung groß, weil man selbst als Quelle solcher Überlegungen genannt wurde – zu Unrecht, wie betont wird. Aber die Aufregung reichte aus, um Aktion zu provozieren: SPD-Generalsekretär Hubertus Heil versammelte am Freitag morgen Journalisten zu einer offenen Hintergrundgespräch um sich, um ihnen eine klare Botschaft einzuimpfen: Nichts dran, alles Quatsch. Die Union wolle nur von eigenen Problemen ablenken, indem sie die Bündnistreue der SPD in Frage stelle. „Die Spekulationen sind falsch“, schob später auch noch SPD-Fraktionschef Peter Struck kurz und knapp nach. Damit dürfte die jüngste Erregungswelle erst einmal wieder abebben.

Doch das ändert nichts daran, dass in der großen Koalition beide Seiten intensiver übereinander nachdenken als noch vor einem Jahr. Ständig lauern Union und SPD darauf, wie die andere Seite sich taktisch aufstellt. Nach gut eineinhalb Jahren Regierungszeit rutscht die Koalition langsam in eine Vor-Vorwahlkampfzeit, in der etwa die Union gezielt strategische Themen wie die Familienpolitik oder den Klimaschutz besetzt und sich die SPD (wieder einmal) zur Friedenspartei mausern will.

Seite 1:

Die Lust am gegenseitigen Zweifel

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%