Große Koalition
Gesundheitsreform könnte Bündnis zerstören

Während sich Union und SPD im Vorfeld der Kanzlerwahl um sanftere Töne bemühen, sieht der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff im neu aufgeflammten Streit über die Gesundheitsreform eine "Sollbruchstelle" für das Koalitionsbündnis.

HB BERLIN. Die Partner wollten sich zwar innerhalb der nächsten sechs Wochen auf einen Kompromiss verständigen. Der Weg sei aber noch weit: „Wir wollen das Gegenteil von dem, was die Sozialdemokraten wollen. Das könnte eine Sollbruchstelle sein“, sagte der stellvertretende CDU-Parteichef am Sonntag in Hamburg bei einer Diskussionsveranstaltung. Es werde händeringend nach Lösungen gesucht.

Der designierte Unions-Fraktionschef Volker Kauder und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) setzen auf eine Einigung im kommenden Jahr. Wie dieser Kompromiss zwischen SPD-Bürgerversicherung und Unions-Kopfpauschale aussehen soll, bleibt aber ungewiss. CDU-Vize Christoph Böhr betonte, die Union bleibe bei ihrer „Gesundheitsprämie“ und werde das SPD- Konzept auf keinen Fall mittragen. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sieht in der Gesundheitspolitik einen möglichen „Knackpunkt“ der Koalition.

Kauder sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir müssen gemeinsam zu einer Lösung kommen. Ich werde mich als Fraktionschef ganz persönlich für einen guten Gesundheitskompromiss engagieren.“ Nach seinen Worten soll die Gesundheitsreform der schwarz-roten Koalition 2007 in Kraft treten.

Ulla Schmidt sagte der „Welt am Sonntag“: „Es ist das gemeinsame Ziel, Ungerechtigkeiten im Gesundheitssystem zu beseitigen. Dazu hat nur eine große Koalition die Kraft.“ Sie habe „die Diskussion darüber angestoßen, wie wir dieses Ziel am besten erreichen können“. Schmidts Sprecherin betonte am Sonntag, die Ministerin halte an ihren Überlegungen fest. Diese seien vom Koalitionsvertrag gedeckt. Dort heißt es, man werde das „ärztliche Vergütungssystem fortentwickeln und vereinfachen“.

Seite 1:

Gesundheitsreform könnte Bündnis zerstören

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%