Große Koalition nicht notwendig
Auch der Kanzler fordert mehr Disziplin

Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hat nach dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering die rot-grüne Koalition zu mehr Disziplin und Geschlossenheit aufgerufen. Beide Seiten müssten auch schneller zu Entscheidungen kommen, sagte er am Montag in der Sendung „Maischberger“ im Nachrichtenkanal n-tv.

HB BERLIN. Einen entsprechenden Appell Münteferings könne er nur unterstützen. Es sei Aufgabe des Vorsitzenden, für die notwendige Disziplin in den Regierungsfraktionen zu sorgen. „Die Partei hat nicht immer Recht, der Parteivorsitzende natürlich“, fügte der Kanzler scherzhaft hinzu. Er habe die Kritik Münteferings aber nicht auf sich bezogen.

Für die Bildung einer großen Koalition mit der CDU im Bund sieht der Kanzler keinen Grund. Das seien alles „theoretische Erwägungen“. Es komme jetzt darauf an, für eine Bestätigung von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai zu kämpfen. Daran werde er sich kräftig beteiligen.

Mit Blick auf den Job-Gipfel vom Donnerstag sagte Schröder, die Vereinbarungen mit der Union würden jetzt von Rot-Grün in Gesetzesvorlagen verarbeitet. Wenn die Opposition daran etwas ändern wolle, müsse sie selbst Vorschläge zur Gegenfinanzierung machen.

Schröder wollte Außenminister Joschka Fischer (Grüne) keinen öffentlichen Ratschlag geben, wann er vor dem Visa- Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen soll. Der Zeitpunkt werde „angemessen“ und so früh wie möglich sein. Er selbst werde „sehr gern“ als Zeuge vor dem Gremium aussagen.

Schröder rechnet für die Bundestagswahl 2006 derzeit eher mit CDU- Chefin Angela Merkel als Herausforderin aus der Union. Der „Ehrgeiz“ des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber sei allerdings nicht zu unterschätzen. Er - Schröder - sei unverändert davon überzeugt, die Wahl im kommenden Jahr zu gewinnen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%