Große Koalition
Scholz rechnet nicht vor dem Frühjahr mit Regierungsbildung

Hamburg Bürgermeister Scholz geht nicht von einer Regierungsbildung vor dem kommenden Frühjahr aus. Mit der Geschäftsführenden Bunderegierung befinde sich Deutschland aber auch nicht in einer instabilen Situation.
  • 1

Hamburg Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz geht nicht davon aus, dass eine neue Bundesregierung noch in diesem Winter steht. „Mit einer wie auch immer gearteten Regierungsbildung rechne ich nicht vor dem Frühjahr“, sagte der SPD-Bundesvize dem „Hamburger Abendblatt“. Das sei aber nicht schlimm und auch keine instabile Situation, da Deutschland eine geschäftsführende Bundesregierung von Union und SPD habe.

Die SPD will auf einem am Donnerstag beginnenden Parteitag entscheiden, ob sie Gespräche mit der Union über eine Neuauflage der großen Koalition führen will. Sollt es zu GroKo-Verhandlungen kommen, sollten keine roten Linien gezogen werden, sagte Scholz. Die wichtigste Frage sei, ob es Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelinge, Konsense zu erzielen. „Das kostet Kraft, und ich bin mir nicht mehr so sicher, ob die Kraft der Kanzlerin dafür noch reicht.“

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Große Koalition: Scholz rechnet nicht vor dem Frühjahr mit Regierungsbildung"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Feind, Todfeind, Parteifreund.
    Wer solche Freunde wie Olaf Scholz hat, braucht keine Feinde mehr!
    Während Martin Schulz um das letzte Quäntchen Glaubwürdigkeit für die SPD kämpft, macht sich sein Vize mit der konzertierten Drückertruppe aus CDU und Journaille gemein, um die alternativlose Endlosschleifenkanzlerin aus dem Osten - nach ihrem grandiosen politischen September-Bauchklatscher und ihrem amateurhaft orchestrierten Regierungsbildungsversuch, unbedingt an der Macht halten. Welchen Schalk hatte Olaf Scholz im Nacken, als er von Regierungsbildung nicht vor 2018 schwadroniert, wohlwissend, dass die Entscheidung, ob sich die SPD überhaupt in irgendeiner Form an der Regierungsbildung beteiligen will, noch gar nicht gefallen ist. Fast wähnt man sich in der CDU, ob dieser vorauseilenden Parteitagsentmündigung. Es bleibt zu hoffen, dass die SPD nicht den Vorwendehabitus unserer mecklenburgisch-vorpommerschen Pfarrerstochter annimmt, die die letzten Parteitagsbeschlüsse der CDU lediglich als unverbindliche Handlungsempfehlungen verstand und den Delegierten via Medien mitteilen ließ, dass sie nicht geneigt sei, den verbindlichen Beschlüssen des Parteitages, zu folgen. Apropos Folgen: Politische Folgen hatte diese Unverschämtheit Angela Merkels nicht.
    Wäre nicht eine SPD-geduldete Minderheitsregierung der Königsweg? Die Demokratie käme nach zwölf Jahren - die sich wie tausend anfühlten - wieder zu ihrem Recht. Nicht länger merkelsche Willkür- und Klientelpolitik wäre die Maxime sondern der Wettstreit der besten politischen Ideen. Eine stabilere Regierung, wie jene, deren Entscheidungen auf einem gesunden politischen Wettbewerb, statt auf alternativlosem Machterhaltungstrieb beruht, kann es nicht geben.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%