Große Koalition
SPD-Mitgliedervotum wird im Dezember verkündet

Bis zum 6. Dezember erhalten alle SPD-Mitglieder ihre Wahlunterlagen, dann wird abgestimmt. Tritt die Partei einer großen Koalition mit der CDU bei? Das Ergebnis soll schon am 15. Dezember verkündet worden.
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BerlinDie SPD will das Ergebnis ihres Mitgliedervotums über den Eintritt in eine große Koalition am Wochenende 14./15. Dezember verkünden. Das teilte die Partei am Freitag in einem Brief an die rund 470 000 Mitglieder mit, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Zunächst hatte die Zeitung „Die Welt“ darüber berichtet.

Die Abstimmung soll am 6. Dezember beginnen, bis dahin sollen die Mitglieder die Briefwahlunterlagen bekommen. Einsendschluss sei der 12. Dezember. Das Mitgliedervotum ist laut SPD gültig und verbindlich, wenn sich mindestens 20 Prozent aller Parteimitglieder daran beteiligen.

Die Auszählung am 14. und 15. Dezember werde unter notarieller Aufsicht und der Aufsicht einer Mandats-, Prüf- und Zählkommission stattfinden, wird im Mitgliederbrief betont. Sobald die Verhandlungen mit der Union beendet sind und der Vertragstext vorliege, werde er im Internet auf www.spd.de veröffentlicht. Zudem werde er per Email an die Mitglieder verschickt und per „Vorwärts“-Sonderheft allen Mitgliedern zugeleitet.

„Wir bitten Euch, das Wochenende 06. bis 08. Dezember zu einem großen Diskussionswochenende in der SPD zu machen, mit Veranstaltungen bei Euch in den Unterbezirken und Ortsvereinen, auf denen Ihr das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erörtern könnt“, wird betont. Zudem soll es diverse Regionalkonferenzen dazu geben.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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