Große Koalition
Spitzengespräch soll K-Frage lösen

Das dritte Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD ist beendet, doch die Klärung der Hauptfrage wurde vertagt: Beide Lager konnten sich erneut nicht darauf verständigen, wer bei einer großen Koalition ins Kanzleramt einzieht. Entschieden werden soll nun bei einem Spitzentreffen unter acht Augen.

HB BERLIN. Der Frage nach der Kanzlerschaft solle zeitnah geklärt werden, sagte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel. Nach Angaben von Unionskreisen wurde ein entsprechendes Treffen bereits für den morgigen Donnerstag angesetzt. Merkel betonte in ihrer Stellungsnahme vor allem die inhaltlichen Übereinstimmungen mit der SPD. Bei den Themen Haushaltslage, Arbeitsmarkt und der Föderalismusreform habe es einen "erfolgreichen Verlauf" des Gesprächs gegeben, sagte sie.

Man stimme sowohl bei der Einschätzung der Lage als auch bei der Zielsetzung im wesentlichen überein. Sie sei eher optimistisch als pessimistisch. "Ich würde diesen Tag eher als einen guten Tag einordnen", sagte Merkel. Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber ergänzte, er sei zuversichtlich, in der kommenden Woche Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu können.

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering zeigte sich ebenfalls hat zuversichtlich, dass eine große Koalition zu Stande kommt. Er glaube, weitere Sondierungsgespräche seien nicht notwendig, sagte Müntefering. Es habe zwischen SPD, CDU und CSU eine große Übereinstimmung in vielen Sachfragen gegeben. So habe es unter anderem Einigkeit darüber gegeben, eine Reform des Föderalismus anzugehen.

"Basis für große Koalition ist vorhanden"

Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, nach dem Spitzengespräch unter acht Augen werde der Weg für eine Koalition nach seiner Einschätzung schnell frei werden. "Die Basis für eine große Koalition ist vorhanden." Die Kernaufgaben seien, die politischen Entscheidungsstrukturen in Deutschland durch eine Föderalismusreform effektiver zu machen, die mit der Agenda 2010 eingeleitete Sicherung und Erneuerung der sozialen Systems weiter voranzutreiben, die öffentlichen Haushalte zu sanieren, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und Deutschland durch Bildung und Innovationen neue Wachstumsfelder zu erschließen, etwa in der Biotechnologie.

Schröder bekräftigte zudem seine Aussage, dass er einer Koalitionsbildung nicht im Wege stehen wolle. Diese Aussage sei doch "sehr weise" gewesen, sagte er. An dem Spitzengespräch nehmen Schröder, Merkel sowie Müntefering und Stoiber teil. Müntefering ergänzte, dass bei dem Treffen auch andere personelle Fragen sowie die Arbeitsweise einer gemeinsamen Regierung erörtert werden. sollen.

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