Er gilt als der wirtschaftsfreundlichste Politiker der Grünen, doch über ihn und die Partei muss demnächst in der Vergangenheitsform gesprochen werden: Der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Oswald Metzger hat seinen Austritt aus der Partei angekündigt. Bei der Nachfolge wollen die Grünen zumindest dem sprachlich Kontinuität beweisen.
Oswald Metzger auf dem Grünen-Parteitag vor wenigen Tagen. Foto: ap
HB STUTTGART. Heute gehe nach 21 Jahren seine Mitgliedschaft bei den Grünen zu Ende, sagte Metzger am Dienstag nach einer Sitzung der baden-württembergischen Landtagsfraktion in Stuttgart. Er werde die Mehrheitsverhältnisse im Stuttgarter Landtag nicht verändern, sondern sein Mandat binnen eines halben Jahres zurückzugeben. Während dieses Zeitraums werde er als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben.
Der 52-Jährige hatte die Grünen bereits vor Wochen vor einem Linksruck gewarnt und mit seinem Rückzug gedroht. Der Bundesparteitag hatte am vergangenen Wochenende aber ein Programm beschlossen, das Steuerzahler und Sozialkassen 60 Milliarden Euro kosten würde. Metzger, der seine Partei vor „unerfüllbaren Wunschvorstellungen“ gewarnt hatte, scheiterte mit einem Gegenantrag.
Der einstige finanzpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, der schon länger wegen seiner wirtschaftsliberalen Ansichten bei den Grünen kritisiert worden war, hatte vor dem jüngsten Bundesparteitag im Magazin „Stern“ erklärt: „Sozialhilfeempfänger werden keineswegs schöpferisch aktiv. Viele sehen ihren Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen.“ Eine von der Grünen-Spitze geforderte Entschuldigung hatte er abgelehnt.
Die Grünen-Spitze hatte Metzger nach dem Parteitag zum Bleiben gedrängt. Parteichef Reinhard Bütikofer sagte am Montag: „Ich fände es schade, wenn Oswald geht“. Die Liberalen und die Union umwarben Metzger dagegen. FDP-Chef Guido Westerwelle sagte: „Wir wenden uns an die Anhänger der Grünen, die wirtschaftspolitische Vernunft haben, zu uns zu kommen.“ Der CDU-Wirtschaftsexperte Michael Fuchs sagte, Metzger sei ein guter Mann und ein kompetenter Finanzpolitiker: „Ich gehe davon aus, dass er seine Partei verlässt - und ich lade ihn ein, in die Union zu kommen.“
Von Metzger zu Schlachter - Grüne setzen auf Kontinuität
=Für den Aussteiger Oswald Metzger rückt spätestens in einem halben Jahr Eugen Schlachter aus dem Wahlkreis Biberach nach. „Das nennt man Kontinuität“, hieß es aus der Fraktion in Stuttgart zu der Personalie. Die Voraussetzungen dafür, dass Schlachter die Lücke fachlich schließen kann, stehen nicht schlecht. Der Nachfolger des Finanzexperten Metzger ist Diplom- Bankbetriebswirt und Vorstandssprecher einer Raiffeisenbank in Oberschwaben.
