Grüne: Bahn wird mauern
Transrapid in München droht das Aus

Das groß angekündigte Magnetschwebebahn- Projekt in München steht finanziell auf wackeligen Füßen. Ein Aus für den Transrapid wird damit bei Politikern und Fachleuten nicht mehr ausgeschlossen.

HB MÜNCHEN. Die Bundesregierung weist jetzt einen Fehlbetrag zwischen 600 Mill. bis zu einer Mrd. Euro aus. Das geht aus einem aktuellen Sachstandsbericht des Bundesverkehrsministeriums hervor, der dpa am Donnerstagabend vorlag. Bei entsprechender Preisanpassung für das bayerisch-bundesdeutsche Vorzeigeprojekt werden jetzt Gesamtkosten von 1,85 Mrd. Euro genannt - rund 250 Mill. mehr als bisher angesetzt.

„Bei dieser Sachlage kann ich mir nicht vorstellen, dass der Transrapid überhaupt in München schweben wird“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Albert Schmidt, auf Anfrage. Die Industrie habe kein Interesse an einer größeren finanziellen Beteiligung. „Auch die Forderung, dass die Deutsche Bahn AG selber als Betreiber des Transrapid auftritt, kann man vergessen“, betonte Schmidt, der das Vorhaben seit längerem kritisch begleitet. Bahnchef Hartmut Mehdorn scheue jedes Risiko, das seinen „ohnehin zu früh anvisierten“ Börsengang gefährde.

Schmidt spielte damit darauf an, dass das Ressort von Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) nicht die Bayerische Magnetbahnvorbereitungsgesellschaft (BMG) als Betreiber des Transrapid akzeptiere. „Gesellschafts-, vergabe-, beihilfe- und auch planungsrechtliche Gesichtspunkte“ sprechen dagegen, heißt es in dem Bericht. Die BMG war vom Freistaat und der DB AG zur Durchführung der vorbereitenden Arbeiten zur Planfeststellung gegründet worden. „Sofern die DB AG bereit wäre, das Projekt eigenwirtschaftlich zu betreiben, könnte diese gegebenenfalls bereits als Vorhabenträger fungieren.“

Ein Sprecher des Stolpe-Ministeriums konnte auf Anfrage keine Gründe nennen, warum Bayern das verlangte und zunächst bis Ende 2003 zugesagte Finanzierungskonzept bisher nicht abgeliefert habe. „Wir stehen aber uneingeschränkt zu dem Projekt“, widersprach er Spekulationen über einen möglichen Ausstieg der Bundesregierung. „Der Bund will die Realisierung einer solchen Anwendungsstrecke in Deutschland.“ Die Aufteilung der Kosten auf mehrere Jahre verstehe sich von selbst, da eine Planfeststellung vor Ort nicht vor Herbst dieses Jahres und mit dem Bau nicht vor 2006 begonnen werden könne.

Die Rechnung des Verkehrsressorts geht so: Gesamtkosten von 1,85 Mrd. stehen Zuschüsse des Bundes in Höhe von 550 Mill. und des Landes von 210 Mill. gegenüber. Weitere 100 Mill. (ungünstigster Fall) bis 500 Mill. (günstigster Fall) ließen sich fremd finanzieren. Daraus ergibt sich die Finanzierungslücke zwischen 600 Mill. und 1 Mrd. Euro. Der Bund bekräftigt im Bericht seine Zusage über 550 Mill., soweit Finanzplan und Wirtschaftlichkeitsrechnung vorliegen. „Die Prüfung weiterer 125 Mill. Euro (vom Bund) wurde zugesagt, sofern der Bedarf (von Bayern) nachgewiesen wird.“ Aber selbst dann wäre die Riesenlücke nicht geschlossen, argumentierte Schmidt.

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