Grüne kritisieren Trittin
Das Hochwasser fließt diesmal am Wahlkampf vorbei

Anders als im Wahlkampf 2002 wird das Thema Hochwasser diesmal wohl keine entscheidende Rolle für den Ausgang der Bundestagswahlen spielen.

HB BERLIN. "Die Überschwemmungen in Bayern sind nicht groß genug, um die komplette Konzentration der Medien auf dieses Thema zu bewirken", sagte Thomas Petersen, Meinungsforscher des Allensbach-Instituts, dem Handelsblatt. Ähnlich äußerte sich Manfred Güllner, Geschäftsführer des Forsa-Instituts. Dennoch gibt es in der rot-grünen Koalition eine Debatte, ob sie das Flut-Thema nicht im Wahlkampf nutzen kann: Bundeskanzler Gerhard Schröder, der sich gestern Abend in Augsburg über das Ausmaß der Katastrophe informierte, sagte dem Handelsblatt: "Das Thema gehört nicht in den Wahlkampf." Dagegen attackierten der SPD-Politiker Ludwig Stiegler und die Grünen die CSU-geführte Landesregierung in Bayern, weil sie die Hochwasserschutz-Ausgaben gekürzt habe.

Im Wahlkampf 2002 hatten das Hochwasser an der Elbe sowie der Widerstand gegen eine Kriegsbeteiligung im Irak entscheidend dazu beigetragen, dass die rot-grüne Koalition den Rückstand in den Meinungsumfragen kurz vor den Wahlen noch aufholen konnte. "Tatsächlich hat die Flut damals alle anderen Themen verdrängt", sagte Petersen. Die Auswirkungen hätten damals anfangs auch die Meinungsforscher unterschätzt.

Deshalb sah es nach deutlichen Parallelen aus, als Schröder zunächst zum Wahlkampfauftakt in Hannover die USA vor militärischen Schlägen gegen Iran warnte. Anfang der Woche wurden dann die schweren Überschwemmungen in Bayern gemeldet. "Doch die Geschichte wiederholt sich nicht", betont nun sogar der Kanzler. "2002 traten die Überschwemmungen an einer überraschenden Stelle auf und bewirkten eine gesamtdeutsche Solidarität - beides ist heute nicht der Fall", sagte Forsa-Chef Güllner. Eine Profilierungschance sieht er eher für Bayerns Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) als für Schröder.

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