Grüne signalisieren Bereitschaft, einem Export zuzustimmen
Türkei an Leopard-Panzern interessiert

Nach Angaben von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) plant die Türkei den Kauf von Panzern. Dabei kämen entweder gebrauchte Panzer der Bundeswehr oder neuer Panzer der Firma Krauss-Maffei Wegmann in Betracht.

HB BERLIN. „Die türkische Regierung hat sich noch keine Meinung gebildet darüber, ob sie Leopard-Panzer von uns erwerben will, entweder von der Bundeswehr gebrauchte oder neue über die Firma Krauss-Maffei Wegmann“, sagte Struck am Dienstag in Berlin. Bislang hatte es in Regierungskreisen geheißen, die Türkei wolle gebrauchte Panzer übernehmen, die die Bundeswehr im Zuge ihrer Neuausrichtung auf internationale Einsätze ausmustern wolle. Dies war als Übergangslösung bis zum Start eines Neubauprogramms bezeichnet worden, für das die Türkei neben dem deutschen Leopard auch amerikanische, französische und ukrainische Konkurrenzprodukte getestet hat. Struck sagte, er halte den Leopard für eine bessere Wahl als einen amerikanischen Panzer.

Die Bundesregierung steht nach Angaben aus ihren Kreisen in Kontakt mit der Türkei über deren Wunsch nach Panzern, der die rot-grüne Koalition 1999 in eine tiefe Krise gestürzt hatte. In den Kreisen hieß es, die positiven Veränderungen in der Türkei, die auch die geplanten Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union (EU) möglich machten, machten solche Gespräche möglich. Außenminister Joschka Fischer und die Grünen, die 1999 gegen einen solchen Export waren, schlossen ihre Zustimmung angesichts der Veränderungen in der Türkei nicht mehr aus.

1999 ging es um einen deutschen Testpanzer, den die Türkei vor mit den Konkurrenzprodukten verglich. Wegen des heftigen Streits in Deutschland hatte die Türkei später ihren Wunsch nach weiteren Lieferungen nicht mehr verfolgt. Den Kreisen zufolge wurde dieser Wunsch aber in jüngster Zeit wieder angedeutet. Struck sagte, die Rüstungsexportrichtlinien stünden seiner Meinung nach der Lieferung der Panzer an den Nato-Partner Türkei nicht entgegen.

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