Grüne verdrängen SPD in Berlin
Experten: SPD kann Wahlen 2004 abhaken

Die SPD hat bei der Europawahl am Sonntag in allen Bundesländern, wo in den nächsten Monaten Landtagswahlen stattfinden, massiv an Stimmen verloren.

BERLIN. Parteienforscher werteten dies als Signal dafür, dass es der SPD weder bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg, noch in ihren einstigen Hochburgen Nordrhein-Westfalen und im Saarland gelingen wird, den Abwärtstrend umzukehren.

In Sachsen und im Saarland werde die CDU bei leichten Verlusten wohl ihre Alleinregierungen verteidigen, hieß es am Montag übereinstimmend. Bei der Wahl in Brandenburg könne die SPD im September von der PDS überholt werden, die bei der Europawahl mit Abstand stärkste Kraft in dem Land wurde. Für die SPD in Nordrhein-Westfalen, wo ebenfalls im September Kommunalwahlen und im Mai 2005 die Landtagswahl anstehen, sei das schlechte Ergebnis vom Sonntag ein starker Dämpfer.

Die Parteienforscher warnten jedoch auch davor, die Ergebnisse der Europawahl überzuinterpretieren. Die geringe Wahlbeteiligung von 43 Prozent habe sich unverhältnismäßig negativ für die SPD ausgewirkt, da sie ihre Wähler viel schlechter mobilisieren könne als ihr grüner Koalitionspartner, der durchgehend Zuwächse verzeichnete.

Im rot-grün regierten NRW verlor die SPD 11,6 Punkte auf 25,7 Prozent und lag damit fast 20 Prozentpunkte hinter der CDU. „Das ist ein ganz schlechtes Zeichen“, sagte der Bonner Politologe Frank Decker. „Die Kommunalwahl können sie im Grunde abhaken ... Ich sehe nicht, wie die Partei da raus kommen soll, die Leute sind erschöpft.“ Der Dresdner Politologe Hans Vorländer sprach von einer Fortsetzung des Negativtrends, warnte aber auch davor, das Ergebnis überzubewerten: „Das war ein Erdrutsch bei geringer Wahlbeteiligung.“

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