Grünen-Fraktionschef greift Dobrindt an
„Er sabotiert die Aufklärung“

Scharfe Töne gegen Dobrindt: Grünen-Fraktionschef Hofreiter wirft dem Bundesverkehrsminister Sabotage bei der Aufklärung des Volkswagen-Abgasskandals vor. Das Dobrindt unterstellte Kraftfahrtbundesamt reagierte prompt.

BerlinGrünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Sabotage bei der Aufklärung des Volkswagen-Abgasskandals vorgeworfen. „Dobrindt versagt als Chefaufklärer“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). „Eher bedient er die Nebelmaschine und sabotiert die Aufklärung.“

Nach Hofreiters Ansicht herrscht in dem Dobrindt unterstellten Kraftfahrtbundesamt Stillstand. „Es ist extrem peinlich für den Verkehrsminister, dass erneut die amerikanische Umweltbehörde EPA für die Aufdeckung gesorgt hat und nicht seine eigene Behörde.“

Das Kraftfahrt-Bundesamt weist die Vorwürfe zurück. „Wir handeln nach den geltenden Vorschriften“, sagte Stephan Immen, der Pressesprecher der Kfz-Behörde, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Indes versucht auch VW-Aufsichtsrat und Ministerpräsident Stephan Weil die Wogen zu glätten. Der Streit zwischen der US-Umweltbehörde EPA und VW sei keine Belastung für den neuen Konzernchef Matthias Müller. Dessen berufliches Schicksal hänge nicht an den neuen Vorwürfen, mit denen die EPA auch Porsche ins Visier nimmt, wie Weil im Interview der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Die US-Behörde wirft dem Autobauer vor, auch bei größeren Dieselmotoren verbotene Softwarefunktionen zum Schönen der Abgas-Werte zu nutzen. VW bestreitet das. Anders als bei älteren Vorwürfen zu kleineren Motoren zielen die neuen Anschuldigungen auch auf Porsche. Müller war Chef des Sportwagenbauers, bis er im Strudel der Abgas-Krise auf den zurückgetretenen Martin Winterkorn folgte.

Bei den möglichen finanziellen Folgen des Skandals, die auch das Land Niedersachsen als zweitgrößten VW-Aktionär treffen, sieht Weil einen direkten Zusammenhang zum Tempo der Krisenbewältigung in Wolfsburg. Zwar sei die Frage nach den Konsequenzen – wie etwa eine schrumpfende VW-Dividende oder sinkende Steuereinnahmen – „derzeit nicht einfach zu beantworten“, sagte Weil.

Fest stehe aber: „Es wird entscheidend sein, durch vollständige Aufklärung und zügige Beseitigung der vorhandenen Mängel das Vertrauen der Kunden zu erhalten. Gelingt dies, werden die Folgen wesentlich besser zu verkraften sein.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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