Gute Stimmung
SPD fürchtet „Merkel-Effekt“ nicht mehr

Die Demoskopen sind optimistisch: Der "Merkel-Effekt" wird den Sozialdemokraten am Sonntag nur wenig schaden. Deshalb werde die Statik der großen Koalition auch kaum leiden. Einziges Risiko dabei: Die Meinungsforscher irren sich immer häufiger.

BERLIN. Die Demoskopen machen kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt gute Stimmung bei der großen Koalition in Berlin: Der "Merkel-Effekt" werde den Sozialdemokraten am Sonntag nur wenig schaden. Deshalb werde die Statik der großen Koalition auch kaum leiden. Einziges Risiko dabei: Die Meinungsforscher irren sich immer häufiger.

Die Strategen im Willy-Brandt-Haus vertrauen den Demoskopen aber noch und blicken gelassen auf die Wahl. "Die SPD wird besser rauskommen, als sie reingeht", wagt ein Mitglied der Fraktionsspitze gar eine äußerst optimistische Prognose. Diese Zuversicht rührt vor allem daher, dass alle Umfragen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck als Wahlsieger sehen. "Rheinland-Pfalz haben wir im Sack", heißt es erleichtert bei der SPD. Ähnlich entspannt sieht man die Lage in Baden-Württemberg. Dass Herausforderin Ute Vogt gegen CDU-Mann Günther Oettinger siegen würde, erwartete sowieso niemand. In Sachsen-Anhalt könnte SPD-Bewerber Jens Bullerjahn sogar als Juniorpartner in die Landesregierung einziehen. Falls es so kommt, wären Union und SPD im Bund damit zufrieden. Niemand würde am Wahlabend als Verlierer dastehen.

Wenn die Demoskopen richtig liegen, kann die große Koalition nach den Landtagswahlen also in Berlin in aller Ruhe weiter regieren. Dies bedeutet freilich nicht, dass das schwarz-rote Bündnis bei allen Sozialdemokraten sehr beliebt wäre. Manch einer beklagt, dass die SPD in der Bundesregierung nicht genügend eigene Punkte machen könne. Deshalb empfiehlt der Parteilinke Niels Annen der SPD "den Mut zu einer Re-Ideologisierung". Während es in den vergangenen Jahren zwischen SPD und Union in programmatischen Fragen "den Trend zu einer übergroßen Übereinstimmung gegeben hat, sollten wir jetzt unser Profil schärfen", argumentiert der Abgeordnete.

Dazu bekamen Annen und seine Gefolgsleute vor den Landtagswahlen allerdings kaum Gelegenheit. Mit Bedacht verschoben die Parteistrategen Themen mit Streitpotential wie Elterngeld, die Gesundheitsreform oder die Neuordnung des Niedriglohnsektors auf die Zeit nach den Landtagswahlen. Man will tunlichst vermeiden, die Wähler durch Profilierungsversuche der einen oder anderen Seite zu verschrecken. Fast alle Akteure der großen Koalition sind derzeit an Stabilität interessiert, sogar beim früheren politischen Gegner. Deshalb wären die Christdemokraten auch gar nicht so traurig darüber, wenn der Sozialdemokrat Beck in Rheinland-Pfalz am Ruder und zugleich die Bundes-SPD in Koalitionslaune bleibt. doe/sig

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