Merkel: Guttenberg-Gegner sind scheinheilig und verlogen

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Grüne für Frau als Verteidigungsministerin

Pool-Partys und Sex-Gerüchte Warum deutsche Verteidigungsminister abtreten mussten

Franz Josef Jung (CDU): Nach dem von der Bundeswehr angeordneten Luftschlag auf zwei gekaperte Tanklaster in Afghanistan im September 2009 gerät der CDU-Politiker (Mitte) wegen seiner Informationspolitik unter Druck. Nach der Bundestagswahl Ende September 2009 wird Jung Arbeitsminister. Mit dem Rücktritt von diesem Amt zieht er im November 2009 die Konsequenzen aus der Affäre.

Quelle: dpa

Am Dienstag waren mehrere Namen aus der CSU für die Guttenberg-Nachfolge im Gespräch: hinter vorgehaltener Hand zum Beispiel der von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Doch Ramsauer winkte mit Blick auf seine Familie gleich vehement ab. Der CSU-Mann Hans-Peter Friedrich wiederum wolle Landesgruppenchef im Bundestag bleiben, hieß es. Genannt wurde auch der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk, der als ruhig und arbeitsam gilt, aber auch der Parlamentarische Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt, ausgewiesener Experte mit vielen internationalen Kontakten. Beide sind zudem aus Franken, wie auch Guttenberg. Denn Parteiproporz ist auch entscheidend.

Spekuliert wurde auch über einen Wechsel von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in den Bendler-Block. Für diese Variante warb der frühere brandenburgische Innenminister und Bundeswehrgeneral, Jörg Schönbohm (CDU). Sollte de Maiziere Guttenberg nachfolgen und der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dafür ins Bundeskabinett einziehen, wäre das „eine gute Lösung“, sagte Schönbohm Handelsblatt Online. „Es wäre auch logisch, weil dann die Statik zu den beiden Parteien CDU und CSU erhalten bleiben würde.“ Im übrigen könnten beide ihre „Sachexpertise“ in die jeweiligen Ressorts einbringen. Den Rücktritt Guttenbergs nannte Schönbohm folgerichtig. „Es war für Karl-Theodor zu Guttenberg, für die Union und für die Bundeswehr die richtige Entscheidung“, sagte er. Zumal die Plagiatsaffäre der Union „geschadet“ habe.

Ein großer Kabinettsumbau - etwa mit Blick auf Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) - wurde in Koalitionskreisen für sehr unwahrscheinlich gehalten. Spekulationen gab es auch über den Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, als möglichen Kandidaten. Er hat Reformvorschläge für den Umbau von Verteidigungsministerium und Bundeswehr vorgelegt, ist aber kein CSU-Mann. In Koalitionskreisen wurde der Vorschlag für wenig chancenreich gehalten.

Grünen-Sicherheitspolitiker Omid Nouripour schlug vor, dass eine Frau Guttenberg im Ministeramt folgt. „Andere Staaten haben hervorragende Erfahrungen damit gemacht.“ Bis Freitag müssen Merkel, Seehofer und Westerwelle nun jemanden finden, der Reformen anpackt und Ruhe in die Truppe bringt. Vielleicht schauen die drei ja auch vorsichtshalber in die Doktorarbeit des Kandidaten.

  • 03.03.2011, 11:38 UhrAnonymer Benutzer: hajo

    Wenn Teflon-Angie jetzt auf "Guttenberg-Gegner" einschlägt, zeigt sie doch nur ihr wahres Gesicht: sie biegt sich "ihre" Wahrheit so zurecht, wie sie es will. Ich erinnere nur an ihre Aussage 2008 zum Thema "Raubkopie". Aber ehrlich gesagt: kein Politiker, egal welche Farbe seine Fahne hat, ist heute noch ehrllich und aufrichtig.

  • 02.03.2011, 15:50 UhrPeterScholz1

    Mit Schlagsahne und Tabasco schmeckt das vorzüglich!
    Aber können Sie den Kant in der heutigen Zeit umsetzten?
    Ich würde auch mal gerne lästern. Nur zu!

  • 02.03.2011, 13:53 UhrAnonymer Benutzer: Lasaar

    Merkels Haltung ist unverständlich, war doch ihre Stellungnahme vor zwei Jahren mehr als deutlich:
    Raubkopien (dazu zählen auch Plagiate) sind kein Kavalliersdelikt sondern Diebstahl geistigen Eigentums.
    Und Diebstahl ist bekanntermaßen ein kriminelles Delikt!
    Scheint sich ihrer Meinung wohl nicht auf Politiker zu beziehen.

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