Haftbefehl außer Vollzug
Max Strauß muss nicht mehr zur Polizei

Weil keine Fluchtgefahr mehr besteht, ist der Haftbefehl gegen Max Strauß aufgehoben worden. Bisher war der Haftbefehl lediglich außer Vollzug gesetzt, was den Sohn von Franz Josef Strauß zwang, sich regelmäßig auf dem Polizeirevier einzufinden. Diese Gänge darf er sich nun sparen.

HB AUGSBURG. Das Landgericht Augsburg teilte am Freitag mit, der Bundesgerichtshof (BGH) habe das Urteil der ersten Instanz gegen den 46-Jährigen verworfen. Deswegen sei nicht mehr von einer Fluchtgefahr auszugehen. Das Gericht ließ offen, ob weiterhin ein dringender Tatverdacht bestehe.

Das Landgericht hatte Strauß im Juli 2004 wegen Steuerhinterziehung zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Richter sahen es damals als erwiesen an, dass der 46-Jährige von dem nach Kanada geflüchteten Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber für ein Panzergeschäft mit Saudi-Arabien rund 2,6 Millionen Euro erhalten und nicht versteuert hatte.

Dieser Auffassung widersprach jedoch der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 11. Oktober 2005. Nach Auffassung dieses Gerichts waren die Feststellungen zu den nicht versteuerten Einkünften des Angeklagten „lückenhaft und beruhen nicht auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage“. Die Richter verwiesen das Verfahren deshalb zur Neuverhandlung nach Augsburg.

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