Hamburg
Schwarz-Grün wird „keine Kuschelveranstaltung“

Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer erwartet Auseinandersetzungen in der schwarz-grünen Koalition in Hamburg. Die Kritik der SPD an dem Bündnis finden die Grünen aber „oberpeinlich“.

HB BERLIN. Mit Sicherheit werde es „keine Kuschelveranstaltung“, sagte Bütikofer am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. „Es wird heftig gerungen werden müssen.“

Bütikofer lobte die Nüchternheit und das Selbstbewusstsein, mit denen die Hamburger Grünen (GAL) in das von der GAL-Führung gut vorbereitete Bündnis gingen. Die Koalition berge wegen ehrgeiziger grüner Ziele auch Risiken. Von anderen Ländern werde das Hamburger Bündnis sicher aufmerksam beobachtet werden. Er habe bei den Hamburger Grünen keine Stimme gehört, die sich nun neu zum bürgerlichen Lager bekenne, sagte Bütikofer.

Nach Einschätzung des grünen Bundestagsfraktionschefs Fritz Kuhn ist die schwarz-grüne Koalition in Hamburg eine kluge Antwort seiner Partei auf das Fünf-Parteien-System. Man könne das aber nicht einfach auf den Bund übertragen, sagte er im SWR. „Die CDU muss sich sehr bewegen, wenn sie auf der Bundesebene wirklich ernsthaft ins Gespräch kommen will.“

Kritik der SPD an dem neuen Bündnis bezeichnete Kuhn als „oberpeinlich“. Er warnte vor vorzeitigen Koalitionsspekulationen für die Wahl 2009. Die Grünen würden nun stattdessen an ihren Inhalten entlang ihr Wahlprogramm ausarbeiten.

Hamburgs Grüne hatten am Sonntag mit großer Mehrheit für den mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag gestimmt. An diesem Montag muss nun noch ein kleiner Parteitag der CDU über das 65 Seiten starke Werk abstimmen, damit er politisch bindend werden kann. Eine Zustimmung gilt als sicher.

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