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Althaus fordert Standhaftigkeit von Merkel

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) fordert die Parteichefin und voraussichtliche Kanzlerkandidatin der Union, Angela Merkel, auf, "nicht auf kurzfristige Wirkungen ihrer Äußerungen zu schauen".

HB BERLIN. In einem Interview des Handelsblatts sagte Althaus, der als Minister für den Aufbau Ost gehandelt wird: "Angela Merkel muss ihr Profil als Reformerin beibehalten." Dazu gehörten klare Worte darüber, dass sich Deutschland der "gestiegenen Konkurrenz stellen und sich fit machen" müsse. Althaus: "Die mittlerweile übliche Definition des Sozialen in Deutschland als etwas, das gegen die Wirtschaft, gegen das Kapital und gegen die Marktwirtschaft gerichtet ist, muss beendet werden."

Althaus sprach sich gegen den Vorschlag seines Amtskollegen aus dem Saarland, Peter Müller (CDU), aus, die Mehrwertsteuer anzuheben. "Wir steigern das Vertrauen in den Finanz- und Wirtschaftsstandort Deutschland nicht, indem wir Steuern erhöhen." Von einer großen Steuerreform einer schwarz-gelben Bundesregierung erwartet Althaus mehr Transparenz. Ein Gesamtkonzept könne frühestens Ende 2006 bis Mitte 2007 auf den Weg gebracht werden.

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