Handelsblatt-Exklusiv
Bund sucht neue Versicherungsaufseherin

Bei der Finanzaufsicht Bafin kommt es zu einer überraschenden Ämterrotation.
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BerlinGabriele Hahn wird am 15. Juni 2012 neue Exekutivdirektorin für den Bereich Querschnittsaufgaben, innere Verwaltung und damit beispielsweise für Geldwäscheprävention zuständig sein. Sie tritt damit die Nachfolge von Michael Sell an, der Anfang Mai die Leitung der Steuerabteilung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) übernommen hat. Hahn, die ehemalige Präsidentin des Bundeszentralamtes für Steuern, ist allerdings erst seit Februar 2011 bei der Bafin für die Versicherungsaufsicht zuständig.

So sorgt dieser Wechsel in der Branche denn auch für Stirnrunzeln. Die Branche ist gerade mit dem großen Regulierungsvorhaben Solvency II konfrontiert, eine lange Vakanz wäre hier problematisch. Nach einem Nachfolger für Hahn als Exekutivdirektorin der Versicherungsaufsicht werde intern und extern gesucht. BMF und BaFin sind zuversichtlich, diese Position zügig neu besetzen zu können. Interimsmäßig wird die Präsidentin der Bafin und ausgewiesene Versicherungsexpertin, Elke König, die Aufgabe wahrnehmen. Begründet wird die Ämterrotation mit der anstehenden Organisationsreform der Bafin. Die Behörde soll durchleuchtet und die Zuständigkeiten möglicherweise neu geordnet werden. Diese Aufgabe sei vordringlich, hieß es.

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  • Die "Durchleuchtung" ist schon lange überfällig!

    Auch die getroffenen Regelungen sollten auf den Prüfstand. Außer Spesen war nichts gewesen. Profitiert haben nur die Berater. "Leute", die nie Verantwortung getragen haben. Statt Praxis hat Theorie geglänzt.

    Ein Notfallsystem wurde geschaffen, bei dem eine "Drehtür" den Notausgang darstellte. Jeder einfache Feuerwehrmann hätte da einen besseren Rat abgeben können.

    Was ist damit gemeint? Wenn die Märkte "verrückt" spielen, dann ist das System so angelegt, dass die Kapitalunterlegungen "anspringen". In der Reaktion werden die Risikopositionen abgebaut und verstärken ihrerseits den Marktdruck. Ein System also, dass in kritischer Situation wie Öl im Feuer wirkt.

    So kann man keine Finanzmarkt stabilisierende Systeme designen. Systeme, die von "Leuten" geschaffen wurden, die keine oder kaum Risikoerfahrung hatten. Das musste daneben gehen.

    Wenn Politiker, selbst geschaffene Fehler, mit einer Finanztransaktionssteuer bekämpfen wollen, dann zeugt das von nichts anderem als von eigenem Unverständnis, Unvermögen. Es kann dann niemanden mehr wundern, wenn es um den Euro so steht wie es ist.

    Die Reorganisation sollte dazu genutzt werden, falsche Entwicklungen zu korrigieren und echte Aufbauarbeit zu leisten. Fünf Jahrhundertereignisse in 20 Jahren, bei immer kürzeren Abstandsintervallen sollten uns nachdenklich machen und Bereitschaft zur überfälligen Konsequenz führen.

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