Hanning beteuert Unwissenheit
BND räumt Panne ein

Der frühere Chef des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, hat im Fall der Verschleppung des Deutschen libanesischer Herkunft, Khaled el Masri, Fehler eingeräumt.

BERLIN. Hanning nannte es „merkwürdig“ und „bedauerlich“, dass ein unter dem Decknamen Harald Cordes bekannter BND-Funktechniker seine Kenntnis über die Entführung nicht an ihn weitergeleitet habe. Der BND habe aber 6 000 Mitarbeiter. Da sei das Fehlverhalten eines Mitarbeiters nicht auszuschließen, machte Hanning als Entschuldigung geltend.

Hintergrund der Aussage ist die Erklärung des BND-Mitarbeiters, er habe bereits im Januar 2004 in einer Behördenkantine in Skopje von der Verschleppung erfahren, die Information aber nicht weitergeleitet. Der Ausschuss wollte nun klären, ob und wann die damalige BND-Spitze von den Vorfall erfahren hat.

El Masri war Ende 2003 zunächst in Mazedonien festgenommen worden. Im Januar 2004 wurde er vom US-Geheimdienst CIA nach Afghanistan verschleppt, wo er erst nach fünf Monaten Gefangenschaft freigelassen wurde. Am 29. Mai 2004 war er wieder in Deutschland. Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte den Vorgang bestätigt und ebenfalls vor dem Ausschuss erklärt, dass er vom damaligen US-Botschafter Daniel Coats erst am 31. Mai 2004 – da war el Masri bereits wieder auf freiem Fuß – von dem Vorgang unterrichtet worden sei. Der US-Botschafter habe ihm mitgeteilt, dass die Amerikaner el Masri fälschlicherweise als Terroristen verdächtigt hätten.

Hanning, mittlerweile Staatssekretär im Innenministerium, sagte dazu: Falls der BND von dem Vorgang früher erfahren hätte, dann wäre der Fall anders gelaufen. Von dem Gespräch Schilys mit Coats habe er erst durch amerikanische Zeitungen erfahren. Strikt wies er Berichte zurück, der BND habe schon vor der Freilassung el Masris von dem Fall erfahren. „Es ist abwegig zu denken, dass der BND sehenden Auges eine Entführung laufen lässt und nichts dagegen unternimmt“, sagte Hanning.

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