Hartmann unter Drogenverdacht
Innenpolitischer Sprecher der SPD tritt zurück

Michael Hartmann ist von seinem Posten als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zurückgetreten. Zuvor hatte der Bundestag seine Immunität aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Drogenverdacht.
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BerlinDer Bundestag hat wegen Drogenverdachts die Immunität des SPD-Innenexperten Michael Hartmann aufgehoben. Begründet wurde der Beschluss vom Mittwoch mit einem Durchsuchungsantrag der Berliner Staatsanwaltschaft. Nach dpa-Informationen aus Parlamentskreisen soll es um die Modedroge Crystal Meth gehen. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass die Privatwohnung des Politikers durchsucht wurden. Hartmann trat daraufhin mit sofortiger Wirkung als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zurück.

„Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz“, sagte Sprecher Martin Steltner der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte die „Bild“-Zeitung über den Crystal-Meth-Verdacht berichtet. Nach dpa-Informationen geriet Hartmann bei Ermittlungen gegen Drogenhändler ins Visier der Behörden.

Der 51 Jahre alte ledige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste. Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht betonte: „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden.“ Aus Rücksicht auf die Ermittlungen werde es keine weitere Kommentierung durch die Fraktion geben.

Hartmann selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er ist der zweite SPD-Bundestagsabgeordnete, bei dem ein Antrag auf Aufhebung der Immunität in der laufenden Legislaturperiode gestellt wurde. Ausgerechnet am Tag der Durchsuchung bei Hartmann wurde der Edathy-Untersuchungsausschuss eingesetzt. Hartmann war zudem einer der engsten Vertrauten von Edathy.

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im Februar sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie.

Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts und der Frage nachgehen, ob Edathy vorab vor den Ermittlungen gewarnt wurde. Der Fall hatte die schwarz-rote Koalition in eine Krise gestürzt. Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) war wegen der Affäre im Februar von seinem Amt als Agrarminister zurückgetreten. Er hatte Monate zuvor als Innenminister Informationen über die Vorwürfe gegen Edathy an die SPD-Spitze weitergegeben.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Hartmann unter Drogenverdacht: Innenpolitischer Sprecher der SPD tritt zurück"

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  • Wenn jemand zurücktritt ist es ein Schuldeingeständnis. Das sieht doch nach einer Vorverurteilung aus. Es wäre interessant zu erfahren welche Hinweise die Polizei hatte um einen Dursuchungsbefehl zu bekommen. Es könnte eine Verwechslung vorliegen. Hartmanns gibt es viele.

  • Die Krise zieht sich seit Jahrzehnten durch die gesamte Politlandschaft.

    Korrupte, Drogenabhängige, Visionslose, Raffgierige.

    Wer an eine Wende glaubt, wird selig.....

    Ziemlich rottig die derzeitige Entwicklung bzw der weitere Ausblick. Läuft stabil Richtung Polit-/Finanzcrash.

  • @ Manfred Zimmer

    Sie haben meine volle Zustimmung. In leichter Abwandlung ein Schillerzitat:
    Hier wendet sich der Gast (Bürger) mit Grausen:
    So kann ich hier nicht ferner hausen,
    Mein Freund kannst du nicht weiter sein.

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