Hartz-Effekte sorgen weiter für Spannung: Arbeitslose: Im Februar weiterer Rekord zu erwarten

Hartz-Effekte sorgen weiter für Spannung
Arbeitslose: Im Februar weiterer Rekord zu erwarten

Das im Januar ausgewiesene Nachkriegshoch von 5,037 Millionen registrierten Arbeitslosen wird im Februar nach Einschätzung der Bundesregierung und der Bundesagentur für Arbeit (BA) nochmals übertroffen.

HB NÜRNBERG. „Wir gehen davon aus, dass wir im Februar noch einmal einen Anstieg erleben“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am Mittwoch in Berlin. Die Januar-Zahlen seien kein Grund, in eine Schockstarre zu verfallen. Wie die BA führte er den drastischen Anstieg von Dezember auf Januar um 573 000 Arbeitslose neben der Winterarbeitslosigkeit auf einen statistischen Effekt der Hartz-IV-Reform zurück. Durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe wurden der BA zufolge etwa 230 000 erwerbsfähige bisherige Sozialhilfeempfänger erstmals als arbeitslos erfasst.

Bundeskanzler Gerhard Schröder nannte die jüngste Statistik „bedrückend aber ehrlich“. Die Opposition warf der rot-grünen Regierung ein Scheitern am Arbeitsmarkt vor. Schröder (SPD) sei „der Chancenkiller für viele Menschen in diesem Land“, sagte CDU-Generalsekretär Volker Kauder. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, hingegen bescheinigte Rot-Grün: „In der Arbeitsmarktpolitik hat die Regierung jetzt erst einmal ihre Hausaufgaben gemacht.“ Schröder sagte am Abend in Husum: „Das ist eine absolut ehrliche Statistik, die zeigt, wo die Talsohle ist“. Die Arbeitsmarktreform sei notwendig gewesen, da sie zu mehr Ehrlichkeit in der Statistik führe. „Wir werden die Reform durchhalten“, kündigte Schröder an.

Weise: Arbeitslosigkeit ist nicht größer geworden

Im Januar stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik über die Marke von fünf Millionen. Das bisherige Nachkriegshoch von 4,824 Millionen war im Januar 1998 unter der Regierung von Helmut Kohl (CDU) verzeichnet worden.

Nach BA-Angaben waren im Januar bei einer Arbeitslosenquote von 12,1 Prozent 573.000 Arbeitslose mehr als im Dezember und 440 000 mehr als vor einem Jahr registriert. Ohne den Effekt durch die neue Erfassung erwerbsfähiger Sozialhilfeempfänger hätte die Statistik laut BA etwa 218 000 Arbeitslose mehr ausgewiesen als im Januar 2004. Dabei sei jedoch zu berücksichtigen, dass die Zahl der Arbeitsmarktmaßnahmen damals deutlich größer gewesen sei.

„Die Arbeitslosigkeit ist nicht größer geworden, aber sie wird jetzt umfassend abgebildet“, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise. Die von jahreszeitlichen Einflüssen bereinigte Arbeitslosenzahl wäre ohne Hartz IV laut BA in etwa stabil geblieben. Wegen des Hartz-IV-Effekts weist die Statistik jedoch einen saisonbereinigten Anstieg um 227 000 Erwerbslose aus. Die Erwerbstätigenzahl stieg nach Daten des Statistischen Bundesamtes von Oktober auf November saisonbereinigt um 30 000.

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