Hartz IV
Die Frau, die Kanzler kann

Lange war Ursula von der Leyen das liberale Aushängeschild der CDU. Als Hartz-IV-Reformerin macht sie erstmals konservative Politik und ist in ihrer Partei so viel um interne Gespräche bemüht wie nie zuvor. Die Kämpferin lernt das Moderieren - die Rolle, die sonst Bundeskanzlerin Angela Merkel einnnimmt.
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Die kleine Frau am Rednerpult macht sich ganz groß, sie breitet ihre Arme aus und wippt auf ihren Zehenspitzen. Ursula von der Leyen hält eine Festrede im Deutschen Historischen Museum, die Bundesarbeitsministerin vertritt die Kanzlerin.

Hinter ihr stehen dicke Marmorsäulen, vor ihr sitzen fünfhundert Zuhörer, es ist ein Saal für große Gesten. Genau hier hat Angela Merkel, damals noch Oppositionschefin, vor sieben Jahren versucht, mit einer programmatischen Grundsatzrede ihre Partei neu zu verorten. Es ging um Jahrhundertreformen und den Abschied vom Sozialstaat alter Prägung. Diesmal redet von der Leyen, die Frau, die als Bundespräsidentin gehandelt wurde und die seither als kanzlerfähig gilt. Seit dem vergangenen Wochenende steckt auch sie in einer Sozialstaatsdebatte, von der nicht feststeht, ob sie ihr schadet oder nützt.

364 Euro: Diese Zahl wird sich, wenn es schlecht für von der Leyen läuft, für lange Zeit mit dem Namen von Deutschlands beliebtester Ministerin verbinden - so wie die Praxisgebühr von zehn Euro mit dem Namen Ulla Schmidts verknüpft ist und die Rente ab 67 mit dem von Franz Müntefering. 364 Euro - so viel staatliche Unterstützung plus Wohnungsmiete steht einem Arbeitslosen zu, das ergeben die Berechnungen von Ursula von der Leyens Beamten aus dem Bundesarbeitsministerium. Die Opposition vermutet Trickserei. Auf jeden Fall ist der geplante Zuwachs von fünf Euro für jeden Arbeitslosen so klein, dass er die Sozialverbände weit über das übliche Gemaule hinaus empört. Sicher ist auch, dass die Debatte Ursula von der Leyens Politik verändern wird.

Zum ersten Mal kämpft von der Leyen gegen alle Linken für ein Projekt der bürgerlichen Koalition. Sie wird verteidigen müssen, dass die Regierung Steuernachlässe für Hoteliers finanziert, aber keinen nennenswerten Einkommensanstieg für viele Arme. Sie wird Beifall von Menschen erhalten, denen im Frühjahr Guido Westerwelles Warnung vor einer "spätrömischen Dekadenz" gefiel - eine Formulierung, die sie überflüssig und unangemessen fand.

Für ihre früheren Projekte als Familienministerin, den Kita-Ausbau und das Elterngeld, bekam von der Leyen viel Unterstützung von der SPD. Und auch als Arbeitsministerin war sie zunächst schwer angreifbar für SPD und Grüne. Die Gewerkschaften lobten sie für die Einführung von Branchen-Mindestlöhnen. Die Sozialverbände freuten sich über das geplante Bildungspaket für arme Kinder, das kostenloses Mittagessen, Nachhilfe und Musikunterricht bieten soll. Als "Glücksfall" pries Ulrich Schneider, Armenlobbyist vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, die Ministerin noch vor wenigen Wochen. Jetzt sagt er: "Ich bin von Frau von der Leyen sehr enttäuscht."

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  • Nochmal: ich bin ein Sozialhilfeempfängerkind und habe es aufgrund des bestehenden Systems welches nach dem Krieg definiert wurde durch die Siegermächte, es erreicht, als Sozialhilfeempfängerkind studieren zu können.

    Ursula von der Leyen und ihr ganzes Konsortium hat nicht einen Handschlag dafür getan.

    Es war eine Reihe von Zufällen und es war mein Schweigen und meine überdurchschnittlichen Fähigkeiten, bezüglich der miserablen Zustände die einem Hartz4 oder Sozialhilfeempfängerkind zunächst überhaupt nicht bewusst sind, diese jedoch heutzutage in den Schulen sofort richtigerweise beigebracht bekommen: Wie fülle ich diesen Antrag aus, weil dies ist existenziell lebensnotwendig für diese Kinder.
    Ein Kind al´a ursula und anderen bekommt dagegen von klein auf den Weg geebnet.

    Doch was hier betrieben wird insgesamt und das ist das Eigentliche, ist etwas vollkommen anderes: es wird versucht die Kinder aus ihren Familien herauszureissen und es wurde versucht das Wohnrecht zu brechen.
    Die Mütter sind angeblich unfähig ihre Kinder zu erziehen, und werden dadurch auch entmündigt. Das ist die Politik, dies ist die Politik und zwar seit Ende des Weltkrieges die wiederbelebt wurde. Die diskriminierende Leiharbeit, die wiederbelebt wurde und die unterstüzende Gewalt innerhalb derselbigen, ist nur ein Merkmal der ehemaligen Naziarbeitsmethoden, die viele Politikern überhaupt nicht wahrnehmen und nicht wahrnehmen möchten.

    Auch ist es was ich immer wieder betone, sitzt Leyen bei Gottschalk und betont aufgrund von Einzelfällen suggestiv: Frauen würden ihre Kinder in blumentöpfen vergraben.
    bitteschön, das gibt es, doch was sind die Ursachen dafür: Die Entmündigung der Frauen bedingt durch genau diese Politik teuer unterstützt, die hier gerade wieder mal betrieben wird.
    Zuwanderung das gleiche Thema von Ursula: Es werden die normalen Arbeitnehmer und Hochqualifizierten versucht gegeneinander auszuspielen, insbesondere gegen Konkurrenz aus dem Ausland. Ein uraltes Spielchen des Verbundes aus industrie und Politik, insbesondere unterstützt von Leuten wie Leyen, die selber jede Art von Unterstützung, beratung und Ausbildung erhalten haben.
    Die Sozialhilfeempfängerkinder stehen jedoch draussen, nach wie vor. Sie haben nichts, null komma nichts von dieser Propaganda ausser einer Frau die Präsentationstechnik kann und von dies von klein auf gelernt hat.
    Die Ablehnung der Petition gegen Zwangsarbeiter, geschrieben von Leyen, dies war einer der ursächlichsten Sache, die zeigten: An dieser Stelle läuft es falsch. Hier wird erneut wieder Gewalt und Entschädigung nicht zugestanden. Unterschrieben von Ursula von der Leyen.

    Doch es wird nicht nur abgeschrieben und getan was andere diktieren, siehe berechnung der Sozialhilfesätze für Kinder.
    Eine eigene Stellung wurde von, von der Leyen, nie vertreten. Ausser der botschaft, sie wolle Kinder helfen.

    Gleichzeitig entzieht Sie diesen Kindern jedoch weiterhin, erneut die Lebensgrundlage.

    ich als Sozialhilfeempfängerkind konnte zwar Ausbildung erreichen, in diesem System, doch aufgrund von Mobbingattacken bin ich seit 6 Jahren erneut arbeitslos, nicht aufgrund von Strukturpoblemen, wirtschaftskrisen etc. sondern alleine aus dem Grund von böswilligkeit.

    Weil die Unterdrückung von einer sogenannten Unterschicht, und das ist allgemein bekannt, ist das Ziel der Praktiken die Leute die von der Leyen unterstützen.

    Die Allgemeinheit zahlt dies durch ihre erwirtschaftete Arbeitskraft mit weit über 17 000 Euro Gehalt pro Monat an diese Politikerin, die einen Gutmenschen täuschend darstellen möchte.

  • Oh Gott, Frau Niejahr.
    besten Dank, aber ich glaube, der bedarf nochmals eine Frau als Kanzlerin zu haben, dürfte wohl gedeckt sein. Aber ich habe ohnehin selten was wirklich Gutes von ihnen gelesen oder gehört.
    Mein Gott, verschonen Sie uns doch mit dem Schönreden dieser v.d.Leyen, der fällt ja der Sozialismus schon fast aus dem Gesicht.
    "Alle Frauen haben gefälligst zu arbeiten, haben Karriere zu machen, husch husch ihr frauen", "Die Kinder gehören in staatliche Erziehung, also ihr Frauen gebt nun mal alle Eure Kinder gefälligst in die KiTA, denn der Staat muß diese ja nach seinem Gusto formen, auf dass sie schön systemkonform werden"
    Meine Güte, das erinnerte mich doch sehr an DDR-zeiten.
    Nein Danke, solche Weiber in Führungspositionen sind schlimmer als eine chronische Erkrankung.

  • Guten Tag,.... Oh Gott!!!!!! besten Dank

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