Hartz IV
Erfolgreiche Widersprüche gegen Sanktionen nehmen zu

Lehnen Hartz-IV-Empfänger Arbeitsangebote ab, können ihre Leistungen zum Teil gestrichen werden. Doch nicht in jedem Fall ist das rechtens. Immer mehr Widersprüche gegen Sanktionsmaßnahmen haben vor Gericht Erfolg.
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BerlinDer Anteil der erfolgreichen Widersprüche gegen Hartz-IV-Sanktionen nimmt zu. Im vergangenen Jahr sei die Quote von zuletzt 36,5 auf 37,4 Prozent und in absoluten Zahlen auf 56 716, gestiegen, berichtet das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung. Von den bei Gericht gelandeten Klagen gegen Sanktionen seien 41,1 Prozent (6 370) teilweise oder ganz erfolgreich gewesen.

Sanktionen werden verhängt, wenn Empfänger Arbeits- oder Ausbildungsangebote ablehnen, Vorgaben des Jobcenters missachten oder sonstige Maßnahmen verweigern. Union und SPD im Bundestag wollen die Regeln für Sanktionen vereinfachen. Jüngere Arbeitslose könnten etwa in Zukunft nicht mehr strenger behandelt werden wie ältere. Sozialverbände beklagen, dass gerade viele junge Menschen wegen Sanktionen gar nicht mehr im Jobcenter vorstellig werden und sich stattdessen auf eigene Faust durchschlagen – notfalls kriminell.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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