Hartz-IV-Kürzungen: CDU macht Front gegen Integrationsverweigerer

Hartz-IV-Kürzungen
CDU macht Front gegen Integrationsverweigerer

Thilo Sarrazin hat die Debatte angestoßen, die CDU setzt sie nun fort: Mit teilweise drastischen Maßnahmen will die Partei von Angela Merkel Zuwanderer zur Einhaltung der Integrationsregeln zwingen.
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HB BERLIN. In der Zuwanderungsdebatte fordern CDU-Politiker verstärkt die konsequente Anwendung von Sanktionsmöglichkeiten gegen Integrationsmuffel. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der „Leipziger Volkszeitung“: „Zu unserer Politik gehören verpflichtende Integrationskurse und Einbürgerungstests. Für uns ist der Erwerb der deutschen Sprache Grundvoraussetzung für ein gelingendes Miteinander. Auch haben wir Sanktionsmöglichkeiten bei hartnäckiger Integrationsverweigerung geschaffen. Diese müssen konsequent angewandt werden.“

Gröhe sagte zu der von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin ausgelösten Debatte: „Wir nehmen den Unmut über die zum Teil gravierenden Missstände im Zusammenleben von Deutschen und Zuwanderern sehr ernst. Wir werden unsere Integrationspolitik konsequent und beschleunigt fortsetzen, um Versäumnisse der Vergangenheit aufzuholen.“

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Michael Fuchs sagte der „Rheinischen Post“, die schwarz-gelbe Koalition müsse „in der Integrationspolitik das eine oder andere überprüfen“. Die Sanktionsmöglichkeiten würden „noch nicht intensiv genug angewandt. Wenn etwa die Kinder nicht in die Kita oder die Schule geschickt werden, dann muss das mit Hartz-IV-Kürzungen sanktioniert werden.“

Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) nahm auch ihre eigene Partei ins Visier. „Wir tun so, als ob wir uns das erste Mal damit befassen. Die Bundesregierung ist viel zu langsam und setzt nicht das um, was wir schon wissen“, sagte sie dem Berliner „Tagesspiegel“. Die CDU-Politikerin war von 2000 bis 2001 Vorsitzende der Unabhängigen Kommission Zuwanderung, von 2002 bis 2004 Vorsitzende des Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration.

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  • HW

    Zitat:"Warum verschenken wir unser Land,unsere Kultur, unsere identität und bezahlen dafür auch noch?"

    Die Deutschen haben das Altruismus-Gen bzw. Gutmenschen-Gen.

    Weißt Du was ein Gutmensch ist? Einer, der vom 12. Stock springt und hofft, dass ihm unterwegs Flügel wachsen;-)))

    (Kleines Späßle, nebenher)

  • Die Hartzung für solche Sozialschmarotzer aus Auslandistan zu kürzen hilft nichts! Sie werden dann stehlen und rauben.
    Oder es kommen die Grünen oder Linken an die Macht und lassen noch mehr Kulturbereicherer in unser Land. Gewählt werden diese Parteien dann von Mehmet und Co., die sich vermehren wie kein anderes Volk in Deutschland!
    PS an alle Körnerfresser: ich bin kein Nazi, sondern Realist!

  • Mit Hartz4 Kürzungen kann man den Volkstod der Deutschen aber nicht aufhalten. Der buchtitel heißt ja auch-Deutschland schafft sich ab-, ich glaube das haben viele vergessen.
    Warum verschenken wir unser Land,unsere Kultur, unsere identität und bezahlen dafür auch noch? Die jährlichen Kosten für Migration belaufen sich auf fast 78 Milliarden Euro jährlich.

    Und nun holt die EU heimlich, seit diesem Jahr,auch noch 50 Millionen Afrikaner in die EU, der größte Teil kommt natürlich nach Deutschland.

    Google: 50 Millionen Afrikaner

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