Hartz-IV-Reform
Von der Leyen verteidigt Bildungspaket

Obwohl das Bildungspaket für Kinder bei Hartz-IV-Empfängern ein Flopp ist, weist Ursula von der Leyen Kritik an ihrem Prestigeprojekt zurück. Überfordert das Bildungspaket die Hartz-IV-Empfänger?
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MünchenBundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen kämpft um ihr Prestigeprojekt, das Bildungspaket für bedürftige Familien. Trotz geringer Nachfrage nach den Zuschüssen weist die Ministerin Kritik am Verfahren zurück. „Das Bildungspaket kann man mit einem einseitigen „Ankreuzer' beantragen, einfacher geht es wirklich nicht“, sagte die CDU-Politikerin „Focus Online“. Sie reagierte damit auf Vorwürfe, das Bildungspaket überfordere viele Hartz-IV-Empfänger.

SPD-Vize Manuela Schwesig plädierte dafür, die Gelder für das Bildungspaket in Schulen, Kindertagesstätten und Vereinen zu investieren, anstatt sie an die Eltern auszuzahlen. Die SPD habe immer gefordert, die Leistungen dort anzubieten, wo die Kinder sind.

Von der Leyen habe in den Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform hingegen wochenlang darauf beharrt, das Bildungspaket von den Jobcentern verwalten lassen und dadurch viel Zeit verloren, sagte Schwesig dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

DGB-Chef Michael Sommer forderte im „Hamburger Abendblatt“ „eine enge Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und den Einrichtungen wie Vereinen und Schulen, damit das Geld aus dem Bildungspaket effektiv eingesetzt werden kann“. Jetzt müsse es vor allem darum gehen, hilfsbedürftige Kinder schnell zu unterstützen. „Dafür müssen wir das Verfahren der Bildungszuschüsse entbürokratisieren“, sagte Sommer.

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, kritisierte das Bildungspaket als zu bürokratisch. Die Informationen über die Reform, das Bildungspaket und rückwirkende Leistungen kämen für viele Betroffene einfach zu spät. „Frau von der Leyen hat die Hartz-Reform zu lange schleifen lassen und sie dann schlecht vorbereitet“, bemängelte Beck und sprach von einer „Hoppla-hopp“-Gesetzgebung.

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„Eltern haben auch eine Holschuld“

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