Hartz IV
Sätze könnten um bis zu 45 Euro steigen

Aus Scham, Unkenntnis oder anderen Gründen machen viele Bedürftige ihren Anspruch auf Hartz IV nicht geltend. Diese versteckte Armut führt laut einer Studie dazu, dass der Regelsatz niedriger ist als er sein könnte.
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DüsseldorfHartz-IV-Empfänger könnten einer neuen Studie zufolge einen bis zu 45 Euro höheren Regelsatz der Grundsicherung bekommen. Grund dafür sind die fehlende Berücksichtigung von verdeckter Armut bei der Regelsatz-Berechnung sowie Veränderungen in den Berechnungsverfahren, wie eine von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Mittwoch in Düsseldorf veröffentlichte Untersuchung ergab. Die Grundsicherung liegt derzeit bei 399 Euro pro Monat.

Die Studie der Forscherin Irene Becker untersucht unter anderem den Einfluss der verdeckten Armut auf den Hartz-IV-Satz. Als verdeckt arm gelten laut Böckler-Stiftung Menschen, die ihren Anspruch auf Grundsicherungs- oder Sozialhilfeleistungen aus Scham, Unkenntnis oder anderen Gründen nicht geltend machen. Dies seien nach Expertenschätzungen rund 40 Prozent der Bedürftigen.

Verteilungsforscherin Becker kommt nun zu dem Schluss, dass der Hartz-IV-Satz zwölf Euro höher wäre, wenn die verdeckt Armen vor den Bedarfsberechnungen ausgeklammert würden.

Hintergrund ist das statistische Verfahren, mit dem die Grundsicherung ermittelt wird. Dabei werden den Angaben zufolge diejenigen nicht herausgerechnet, die kein Hartz IV bekommen, obwohl sie ein Anrecht darauf hätten. Daher enthalte die Referenzgruppe zur Bestimmung des Regelsatzes Menschen, die unter dem amtlichen Existenzminimum lebten, was im Ergebnis zu einem unzureichenden Regelsatz beitrage, erklärte die Forscherin.

Becker kritisierte zudem, es gebe weitere Unzulänglichkeiten bei der Hartz-IV-Berechnung. Würden Veränderungen der vergangenen Jahre rückgängig gemacht und alle vom Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung im Jahr 2010 formulierten Anforderungen an die Grundsicherung berücksichtigt und die verdeckt Armen herausgerechnet, hätte der Regelsatz für einen Erwachsenen 2014 insgesamt um rund 44 Euro höher liegen können. In diesem Jahr wären es sogar gut 45 Euro.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Es gibt Menschen, die kommen ganz oder fast ganz ohne Geld aus. EInfach mal im Internet recherchieren.

  • Die Reform der Regelbedarfe für die Grundsicherung nach SGB II (Hartz IV) und SGB XII (Sozialhilfe), beschlossen am 25. Februar 2011 vom deutschen Bundestag, ist und bleibt eine höchstrichterlich abgesegnete politische Mogelpackung und ein soziales Placebo. Die Regelsatz-Berechnung bzw. das Berechnungsverfahren ist gesetzlich angewendeter Betrug und die Richter des Bundesverfassungsgerichts und des Bundessozialgerichts handelten eindeutig rechtsmissbräuchlich durch Unterlassung als sie dieses perfide staatliche Konstrukt aus diesem Grund nicht stoppten! Eine weitergehende Erläuterung dazu findet man von Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Universität zu Köln -- Humanwissenschaftliche Fakultät – Politikwissenschaft hier:

    http://www.christophbutterwegge.de/texte.php
    bzw. hier:
    http://www.christophbutterwegge.de/texte/Butterwegge,%20Hartz%20IV-Kuhhandel.pdf

    Das alles ist nur noch ein unwürdiges Schauspiel von drittklassigen Polit- und Justizdarstellern über vorgeführte Rechtsstaatlichkeit, - das bemerkt sogar eine blinde und senile Justitia. Diese Art des betrügerischen Systemkonformismus ist nicht alternativlos und wird den Damen und der Herrenklasse garantiert noch teuer zu stehen kommen!

    Die Richter in Deutschland zeigten wieder einmal mehr als deutlich wie abhängig sie eigentlich gegenüber gewissen Herrschaften sind und ihnen genauso der Rechtsstaat am verlängerten Rückgrat vorbeigeht wie unserer politischen Führung. Die Feudalkruste hat alles fest im Griff und lässt Gerechtigkeit allenfalls ab und zu von ihren bezahlten Darstellern schauspielern! Allerdings wird diese Kunst zunehmend erbärmlich und unglaubwürdig vorgetragen, das Ansehen der “ehrenwerten“ Richterschaft wird von ihnen selbst auf peinlichste Art und Weise desavouiert.

    Im Zuge der Errichtung der feudalen Euro-Diktatur wird das ganz sicher von den Verfassungsrichtern noch wesentlich verheerender heraus gearbeitet werden; - diese Vollidioten sägen damit an dem Ast, dem sie ihre Existenz verdanken!!!

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