Drei Jahre nach der Zusammenlegung der früheren Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitsuchende zieht die Regierung zusammen mit der Bundesagentur für Arbeit eine positive Bilanz - trotz aller Anlaufschwierigkeiten und der Gesetzwidrigkeit der „Arge“.
Seit drei Jahren in Kraft: Hartz IV. Foto: dpa
HB NÜRNBERG. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist infolge der Hartz-IV-Reform um 1,7 Millionen auf 3,5 Millionen zurückgegangen. Das Bundesarbeitsministerium, die Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Deutsche Städtetag zogen am Montag eine positive Bilanz des zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenen neuen Sozialgesetzbuches II. „Die Zusammenlegung der früheren Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitsuchende ist erfolgreich“, hieß es in einer Erklärung. Allein die Zahl der Langzeitarbeitslosen sei in den vergangenen zwei Jahren von knapp 3 Millionen auf 2,3 Millionen gesunken.
Staatssekretär Detlef Scheele sagte, mit der Einführung der Grundsicherung habe sich der Bund zu seiner Verantwortung für die Finanzierung der Langzeitarbeitslosigkeit bekannt und ein System für einen gerechten Ausgleich zwischen Regionen mit hoher und niedriger Arbeitslosigkeit geschaffen. Daran dürfe sich auch nach der vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Umstrukturierung der Arbeitsgemeinschaften (Arge) in kooperative Jobcenter nichts ändern.
Die sogenannten Arbeitsgemeinschaften, in denen Kommunen und Bundesagentur für Arbeit Langzeitarbeitslose gemeinsam betreuen, sind nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts grundgesetzwidrig.
BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt meinte, die gute Zusammenarbeit der Kommunen mit der Bundesagentur zeige endlich zählbare Resultate. Die größten Erfolge sieht Alt im Bereich der Jugendlichen. Dies zeige sich nicht nur in steigenden Integrations- und Aktivierungsquoten, sondern auch durch eine verbesserte Förderstruktur und dichter vernetzte Integrationsansätze.
Nach Angaben des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, sind Aufbau und Konsolidierung verlässlicher Hilfen für Langzeitarbeitslose und ihre Familien nach einigen Anlaufschwierigkeiten gelungen. „Jetzt gilt es, für die betroffenen Menschen das Erreichte zu sichern und die Leistungsfähigkeit des Systems weiter zu verbessern“, sagte Articus. Die Bürger erwarteten zu Recht, dass Leistungen unbürokratisch gewährt würden und gut aufeinander abgestimmt seien.
