Hartz IV soll aufgehobe werden
Lafontaine droht SPD-Austritt an

HB BERLIN. Nach der gescheiterten Wiederwahl von Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis und dem nicht wenig ergebnisreichen Job-Gipfel bei Kanzler Schröder hat der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine scharfe Kritik an seiner Partei geübt. Der «Leipziger Volkszeitung» sagte er, er denke darüber nach, aus der SPD auszutreten.

«Das Hartz-IV-Gesetz muss aufgehoben werden. Wenn das nicht nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen sichtbar wird, wenn die SPD sich nicht davon löst, kann ich dieser Partei, obwohl ich ihr Vorsitzender war, nicht länger angehören.»

Die Ergebnisse des Job-Gipfels bezeichnete Lafontaine als «lächerlich». Die Wirtschaft habe schon auf frühere Steuersenkungen nicht mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze reagiert. Lafontaine plädierte stattdessen für höhere Einkommen, Steuern und Schulden.

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