Hartz-IV-Umsetzung
Weise unzufrieden mit Leistung der BA

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat sich unzufrieden über die Leistung seiner Behörde bei der Umsetzung des Arbeitslosengeldes II geäußert.

HB NÜRNBERG. "Wir können noch nicht sagen, dass wir besonders gute Ergebnisse erreicht haben", sagte Weise dem "Hamburger Abendblatt". "Das erste Halbjahr war überlagert von der Frage: Wie stellen wir sicher, dass die Menschen ihr Geld bekommen? Und wie arbeiten wir in den Arbeitsgemeinschaften zusammen?"

Weise erklärte, so sei die Verantwortung in den Arbeitsgemeinschaften aus Arbeitsagenturen und Kommunen nicht klar geregelt gewesen. Dies werde zum 1. Oktober geändert sein. Die Personalengpässe bei den Arbeitsgemeinschaften seien aber nicht zu beheben, weil mehr Mitarbeiter nicht zu finanzieren seien.

Der BA-Chef räumte auch ein, dass die T-Systems-Software zur Bearbeitung der ALG-II-Anträge noch immer nicht zufrieden stellend funktioniere. Es sei eine "absolute Verschwendung", dass die BA 160 Mitarbeiter dafür abstellen müsse, das Programm am Laufen zu halten. Eine Ausstiegsmöglichkeit, so Weise, gebe es aber nicht, weil die BA bereits alle Ansprüche aus dem Vertrag geltend gemacht habe. Der Lieferant T-Systems arbeite "mit aller Kraft" an der Beseitigung der Fehler.

Weise ließ auch durchblicken, dass er sich beim Umbau der Bundesagentur noch nicht am Ziel sieht: "Für mich ist es nicht akzeptabel, wie wir bisher in manchen alten Arbeitsämtern die Menschen behandelt haben. Warum kommt es zu solchen Warteschlangen? Warum kommt es zu einer schlecht organisierten Arbeit? Warum hat man Menschen immer wieder nur mit viel Geld und ohne Wirkung in Maßnahmen gesteckt, nur damit sie beschäftigt sind?", fragte er. Zugleich versicherte Weise: "Aber unsere Mitarbeiter sind nicht das Problem."

Ein Weg, um die Missstände zu beseitigen, ist für Weise der Umbau der Führungsebene in den einzelnen Arbeitsagenturen. Weise sagte: "Wir haben in allen 178 Arbeitsagenturen drei Geschäftsführer. Bislang war es immer einer. Einer von den dreien in dieser Geschäftsführung ist der Controller. Bislang war es ja so: War ein Chef gut, war auch die Agentur gut. War der Chef schlecht, war meist auch die Agentur schlecht. Und kaum ein Mitarbeiter rebelliert gegen seinen Chef. In einem Führungsteam reiben sich die Leute."

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