Hartz IV
Viele Bezieher brauchen zusätzliches Geld

Wenn Hartz IV nicht reicht, kann sich schnell eine weitere Abwärtsspirale drehen. Zehntausende sind jeden Monat auf zusätzliche Darlehen angewiesen – dafür wird der Regelsatz gekürzt.
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BerlinImmer mehr Langzeitarbeitslose sind auf Darlehen für Waschmaschine, Kühlschrank, Kleidung oder andere Dinge angewiesen. Im vergangenen Jahr gewährten die Jobcenter pro Monat durchschnittlich rund 18.700 Hartz-IV-Beziehern ein solches Darlehen. Das geht aus der Antwort der Bundesarbeitsagentur auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor, die der Nachrichtenagentur dpa in Berlin vorlag. Im Vergleich zu 2013 mit rund 17 800 Darlehen pro Monat war das ein Anstieg um 5,27 Prozent. 2010 waren es im Schnitt noch 15.500 pro Monat. Seither ist die Zahl demnach um 20,99 Prozent angestiegen.

Jobcenter räumen Darlehen ein, wenn es einen besonderen, sogenannten unabweisbaren Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhaltes gibt. Betroffene müssen eine Notsituation nachweisen. Das gewährte Darlehen muss dann allerdings von ihnen getilgt werden, indem monatlich zehn Prozent von der Hartz-IV-Regelleistung abgezogen werden.

Im Durchschnitt bekamen Betroffene im vergangenen Jahr dabei 365 Euro. Im Jahr 2013 waren es 341 Euro, 2010 lag der Betrag noch bei 259 Euro. 2014 wurden Darlehen von im Schnitt insgesamt rund 6,8 Millionen Euro gewährt. 2013 waren es rund 6 Millionen Euro. 2010 waren es monatlich noch 4 Millionen Euro im Durchschnitt.

Zimmermann forderte deshalb eine Anhebung der Hartz-IV-Sätze. „Die Menschen müssen auf Darlehen zurückgreifen, da es unmöglich ist, aus der monatlichen Hartz-IV-Regelleistung Rücklagen bilden zu können, um lebensnotwendige Anschaffungen für den Alltag zu tätigen“, bemängelte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Durch die steigende Gewährung der Darlehen erbringt das Hartz-IV-System selber den Beweis, dass die Regelleistung prinzipiell viel zu niedrig angesetzt ist.“

Unabdingbare Anschaffungen wie etwa ein Kühlschrank müssten ohne Verschuldung geschultert werden können, ergänzte Zimmermann. „Dies ist auch eine Frage der Würde und des Anstands gegenüber den Betroffenen.“ Zudem verschärfe die monatliche Tilgung die prekäre Situation der Betroffenen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Im letzten Jahr war es bei den Politikern nicht anders. Deshalb gönnten sie sich eine Diätenerhöhung von 10 %.

    Dessen ungeachtet geben sie vor, Vertreter des Volkes zu sein und vergleichen sich gehaltsmäßig mit Richtern.

    Anmerkung:
    Dass diese Richter über ihre Urteile schreiben "Im Namen des Volkes" und dies absolut unzutreffend ist, ist bekannt. Werden solche Urteile kommentiert, erfährt man schnell, dass diese auf der "Unabhängigkeit der Justiz" und nicht auf Gesetzen oder dem Rechtsgefühl und moralischen Anspruch des Volkes beruhen.

    Jeder, der schon einmal eine Strafanzeige gestellt hat, erfährt schnell, dass das Verfahren eingestellt wird, weil kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht.

    Zurück zu den Einkommen der Harzt IV-ler:
    Ich empfinde es als assozial einen Harzt IV-Satz festzulegen, danach den Harzt IV-Satz staatlich geplant zu inflationieren und nicht anzupassen. Dieser Vorwurf ist grundsätzlich auf alle staatliche Leistungen übertragbar.

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