„Hartz IV“ wurde von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres gekürt
Die Hartz-Maschine

Weder die Demonstranten noch schlechte Wahlergebnisse brachten die Regierung von ihren Arbeitsmarktreformen ab.

HB BERLIN. Eine erste Auszeichnung, wenn auch eine zwiespältige, kann sich Gerhard Schröder schon vor dem Start seiner wichtigsten Arbeitsmarktreform anheften. „Hartz IV“ wurde von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres gekürt. In der öffentlichen Wahrnehmung von Politik ist das immerhin ein Fortschritt. 1997, unter Vorgänger Helmut Kohl, ereiferten sich die Deutschen noch über ein anderes Wort des Jahres: „Reformstau“.

Den kann man, was den Arbeitsmarkt betrifft, im zurückliegenden Jahr der rot-grünen Regierung nicht vorwerfen. Sie hat bis an die Grenze der Selbstaufgabe das zentrale Element ihrer Agenda-Politik verteidigt. Weder Eier werfende Anti-Hartz-Demonstranten noch die katastrophalen Ergebnisse bei Landtags- und Europawahlen brachten den Kanzler ins Wanken. Die Gewerkschaften mussten einsehen, dass selbst der angedrohte Bruch mit der SPD die Regierung nicht vom Kurs abbringt. Die Wissenschaft vom Sachverständigenrat bis zur OECD zollte der Hartz-IV-Reform Lob, selbst die Opposition tat sich mit dem Meckern schwer.

Der Test auf ihre Praxistauglichkeit indes beginnt erst Anfang Januar. Für Wirtschaftsminister Wolfgang Clement steht dabei viel auf dem Spiel. Er hat sein politisches Schicksal mit dem erfolgreichen Start von Hartz IV verknüpft. In Clements Umgebung war man über diese Ankündigung gar nicht glücklich. Denn zwischenzeitlich sah es so aus, als drohe im Januar der Hartz-Infarkt. Die Software zur Berechnung des neuen Arbeitslosengelds II versagte, Arbeitsloseninitiativen riefen zum Boykott der Anträge auf, die Bundesagentur für Arbeit (BA) lag um Wochen hinter ihrem Zeitplan. Hunderttausende Arbeitslose, so die Sorge, würden im Januar vergeblich auf ihr Geld warten. Der finale Wähleraufstand gegen den sozialen Verrat der SPD schien programmiert.

Inzwischen ist das Blatt dabei, sich zu wenden. Die BA und die Kommunen haben einen Großteil der Anträge der 3,4 Millionen Arbeitslosen- und Sozialhilfeempfänger für das Arbeitslosengeld II eingesammelt und bearbeitet. Es sieht so aus, als würden fast alle Anspruchsberechtigten pünktlich ihr Geld bekommen, und sei es in Form vorläufiger Abschlagszahlungen. Auch dass die befürchteten Leistungseinschnitte offenbar für viele Langzeitarbeitslose geringer ausfallen als zunächst angenommen, dürfte die Gemüter besänftigen. BA-Vize Heinrich Alt jedenfalls rechnet nicht mit einer neuerlichen Protestwelle zum Auftakt von Hartz IV.

Seite 1:

Die Hartz-Maschine

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%