Haushalt
Deutscher Staat schreibt schwarze Zahlen

Der deutsche Staat hat im vergangenen Jahr erstmals seit der Wiedervereinigung vor 18 Jahren schwarze Zahlen geschrieben. Dies teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Die Differenz zwischen Einnahmen und der Ausgaben fällt aber alles andere als üppig aus.

HB WIESBADEN. Deutschland hat das Jahr 2007 mit einem größeren Überschuss beim Staatshaushalt abgeschlossen als zunächst errechnet. Mit rund 200 Millionen Euro Finanzierungsüberschuss schaffte der Staat erstmals seit der deutschen Wiedervereinigung 1990 wieder aus eigener Kraft einen leicht positiven Staatshaushalt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag aufgrund aktualisierter Daten mitteilte. Mitte Januar waren die Statistiker in einer ersten Schätzung von 70 Millionen Euro Mehreinnahmen bei Bund, Ländern und Kommunen ausgegangen.

Das deutsche Staatsdefizit schrumpfte im vergangenen Jahr auf 0,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nach 1,6 Prozent im Vorjahr. Dank des Wirtschaftsaufschwungs und sprudelnder Steuereinnahmen erfüllte Deutschland damit wie im Vorjahr das Maastricht-Kriterium, das ein Defizit von drei Prozent des BIP erlaubt. In den Jahren 2002 bis 2005 hatte Deutschland das Maastricht-Kriterium überschritten, 2006 war erstmals seit fünf Jahren wieder die zulässige Obergrenze eingehalten worden. Brüssel hatte das Defizitverfahren gegen Deutschland im Juni 2007 eingestellt.

Bund, Länder und Kommunen nahmen im vergangenen Jahr mehr Geld ein (1 064,0 Mrd Euro) als sie ausgaben (1 063,8 Mrd Euro). 2006 hatten sie noch einen Fehlbetrag von 36,96 Milliarden Euro. Für das laufende Jahr rechnet die Bundesregierung wieder mit einem leichten Staatsdefizit.

Im vergangenen Jahr profitierte der Staat von Ländern, Kommunen und Sozialkassen, die sämtlich mehr Geld einnahmen als sie ausgaben. Dagegen überstiegen beim Bund die Ausgaben die Einnahmen um 19,6 Milliarden Euro.

Lediglich im Jahr 2000 hatte es in Deutschland wegen eines Sondereffekts ebenfalls einen Finanzierungsüberschuss des Staates gegeben: Damals hatte der Bund die milliardenschweren Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard UMTS versteigert.

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