Haushalt
Deutschland bleibt verschuldet

Jedes Jahr wächst der Schuldenberg Deutschlands um Riesenbeträge. Daran werde sich trotz der guten Konjunktur nicht viel ändern, meint Bundesfinanzminister Peer Steinbrück.

HB BERLIN. Steinbrück hat nach einem Bericht des „Spiegel“ das Ziel aufgegeben, in absehbarer Zeit einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen. Nach einem Konzept des Ministeriums für die mittelfristige Finanzplanung sollen 2011 immer noch deutlich mehr als zehn Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden, berichtete das Magazin vorab. Hauptursache seien die zusätzlichen Zuschüsse zur Krankenversicherung, die im Rahmen der Gesundheitsreform beschlossen wurden.

Für den 23. März hat Bundeskanzlerin Angela Merkel laut „Spiegel“ zu einer Haushaltsklausur ins Kanzleramt eingeladen. Daran sollen neben Steinbrück auch Vizekanzler Franz Müntefering und Wirtschaftsminister Michael Glos teilnehmen. Die Runde wolle darüber beraten, wie trotz der Neuverschuldung spätestens 2011 das Defizit im Gesamthaushalt von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen auf Null gesenkt werden könne.

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