Haushaltsentwicklung: Bundesagentur steht besser als erwartet da

Haushaltsentwicklung
Bundesagentur steht besser als erwartet da

Die Haushaltsentwicklung der Bundesagentur für Arbeit (BA) verläuft nach Angaben des Amtes trotz der hohen Arbeitslosigkeit im Winter besser als erwartet.

HB NÜRNBERG. Mit einem Minus von 1,73 Mrd. € liegt der Finanzierungssaldo nach zwei Monaten um gut 350 Mill. € unter dem Plan, bestätigte ein BA-Sprecher am Montag in Nürnberg.

Zwar seien auf Grund der hohen Arbeitslosenzahlen bislang knapp 250 Mill. € weniger an Einnahmen zu verzeichnen. Trotz einer höherer Arbeitslosengeldzahlungen lägen die Ausgaben aber insgesamt mit 9,4 Mrd. € um 600 Mill. € unter den Ansätzen. „Das ist normal für die beiden Wintermonate“, sagte der Sprecher zu einem Bericht der „Bild“-Zeitung.

Die BA wies zugleich Spekulationen des CDU-Haushaltsexperten Dietrich Austermann zurück, wonach bereits jetzt feststehe, dass der für 2004 eingeplante Bundeszuschuss von 5,2 Mrd. € nicht annähernd reichen werde. Die Zahlen für Januar/Februar dürften nicht einfach auf das Gesamtjahr hochgerechnet werden, sagte der Sprecher der dpa. Der Haushalt der Bundesagentur beruhe auf den Prognosen der Bundesregierung für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung vom Oktober 2003, der ein Wachstum von 1,7 % vorsieht. Bislang gebe es keinen Grund davon anzurücken.

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