Haushaltsloch
Dauerkarten abschwimmen

Waltrop hat ein gewaltiges Loch im Haushalt. Die Folge: Schwimmbäder zu, Gebühren hoch. Ein Sparkommissar soll helfen, die überschuldete Stadt zu sanieren. Sein Einsatz ist ein starker Eingriff in Waltrops Selbstverwaltung. Ein Ortsbesuch, der zeigt, was anderen Kommunen blüht.

WALTROP. So richtig sichtbar ist das große Loch in Waltrop noch nicht. In der Fußgängerzone plätschert der Kiepenkerl-Brunnen – ganz friedlich, als wäre nichts gewesen. Im Allwetterbad drehen drei ältere Damen ihre Kreise – so gemächlich, als sei auch nichts zu befürchten. In der Volkshochschule erklärt Bauer Billmann Kindern, wie die Milch aus der Kuh in die Flasche kommt, und in der Stadtbücherei schmökern ältere Waltroper in Romanen. Nur ein Zettel am Allwetterbad deutet an, dass das gewaltige Loch im Haushalt der Stadt demnächst etwas verschlingen wird: Das Hallenbad wird morgen geschlossen.

Und das ist erst der Anfang. Waltrop, eine Stadt mit 30 000 Einwohnern im Kreis Recklinghausen, steckt tief in den roten Zahlen. Bücherei, Volkshochschule, Musikschule – alles wird mit Krediten am Leben gehalten. „Wir schwimmen noch unsere Dauerkarten ab“, sagt ein Badegast, „dann ist Schluss.“

Waltrop hat 130 Millionen Euro Schulden und muss – wie fast jede zweite Gemeinde in Nordrhein-Westfalen und Hunderte in Deutschland – seine Ausgaben auf Pump finanzieren. Daran ändert auch der Aufschwung nichts, der derzeit für steigende Steuereinnahmen sorgt. Waltrop hat sich daher mit der Kommunalaufsicht, der Bezirksregierung Münster, auf einen ungewöhnlichen Schritt geeinigt: Die Stadt hat seit 2006 einen Sparkommissar. Er soll Bürgermeisterin Anne Heck-Guthe helfen, die Finanzen zu richten. Das Besondere: Der Sparkommissar darf nur mit Rat zur Seite stehen, aber nicht entscheiden. Damit ist diese Lösung einzigartig in Deutschland.

Der Einsatz eines Sparberaters ist bereits ein starker Eingriff in die Selbstverwaltung einer Stadt. Die Bezirksregierung kann aber noch härter vorgehen und Kommunen wie Waltrop einen Staatskommissar vorsetzen, der die Geschäfte von Bürgermeister und Rat komplett übernimmt. Das gilt als letzte Waffe der Kommunalaufsicht im Kampf gegen Städte und Gemeinden, die am Rande der Legalität wirtschaften.

Insgesamt drei Jahre soll der Sparkommissar in Waltrop bleiben. Seine Bilanz zur Halbzeit: Der Mann ist umstritten, ebenso wie das, was er tut. Wie soll es auch anders sein bei einem, der zu unangenehmen Entscheidungen drängt? Während manche Waltroper den Berater daher am liebsten sofort loswerden wollen, werden in den überschuldeten Nachbargemeinden Marl und Oer-Erkenschwick erste Forderungen nach einem ähnlichen Sparkommissar laut.

Wilhelm Niemann heißt der Mann, der Applaus und Buhrufe auslöst, ein gemütlich wirkender, kräftiger Mann. Wer ihn sprechen möchte, wird nicht etwa nach Waltrop gebeten, sondern nach Münster, zum Sitz der Bezirksregierung. Dort kommt auch Waltrops Bürgermeisterin Heck-Guthe hinzu. Nur gemeinsam mit Volker Rabeneck, dem Hauptdezernenten der Kommunal- und Finanzaufsicht, gibt es ein Gespräch. Das passt, denn in Münster hat Rabeneck den Sparberater erdacht, und von hier kommen die Vorgaben für Waltrops Haushaltssanierung.

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